[23.11.2017] Den Weg zur Gigabit-Gesellschaft unterstützt die Investitionsbank Schleswig-Holstein (IB.SH) nicht nur mit einem Förderdarlehen. Sie steht den überwiegend kommunalen Akteuren auch beratend und vermittelnd zur Seite.

Seit mehr als zehn Jahren begleitet die Investitionsbank Schleswig-Holstein (IB.SH) den Breitband-Ausbau in dem Bundesland. Das Ziel der dortigen Landesregierung ist die weitgehend flächendeckende Versorgung mit Glasfasernetzen bis zum Jahr 2025. Damit setzt Schleswig-Holstein auf eine zukunftsfähige Infrastruktur, welche die Möglichkeit offen hält, die Internet-Geschwindigkeiten bei Bedarf zu erhöhen. Denn schon heute sprechen Experten von der Notwendigkeit einer Gigabit-Gesellschaft, für welche die in anderen Bereichen angestrebten 50 Megabit pro Sekunde (Mbit/s) nicht ausreichen. Das wird auch mit Blick auf den angestrebten Ausbau des 5G-Netzes deutlich, das unter anderem Grundlage für die Zukunftsvision des autonomen Fahrens ist. Experten sind sich deshalb einig, dass ein flächendeckendes und engmaschiges Glasfasernetz unumgänglich ist. Zwischenschritte in anderen Technologien sind nach Auffassung der IB.SH, aber auch der Marktakteure und von Wissenschaftlern, volkswirtschaftlich teurer.
In Schleswig-Holstein kommt der Ausbau gut voran, was nicht zuletzt am gut funktionierenden Zusammenspiel der Institutionen liegt. Die politischen und rechtlichen Weichen stellt das Wirtschaftsministerium mit einer Breitband-Strategie, die den Glasfaserausbau vorsieht. Das Ministerium koordiniert außerdem die Aktivitäten im Land, legt Förderrichtlinien fest und fördert in Einzelfällen mit Landesbürgschaften. Als zentrale Koordinierungsstelle für die kommunalen Projekte fungiert das Breitband-Kompetenzzentrum. Dabei handelt es sich um eine gemeinsame Einrichtung der kommunalen Landesverbände und des Wirtschaftsministeriums. Dass die Vorhaben überhaupt realisiert werden können, ist dann oft das Resultat eines starken Engagements der kommunalen Aufgabenträger vor Ort. Weitere entscheidende Akteure sind die im Breitband-Ausbau tätigen Unternehmen einschließlich der Stadtwerke. Wichtige Multiplikatoren sind unter anderem die Industrie- und Handelskammern sowie die Handwerkskammern. Die Hausbanken wiederum fungieren als Finanzierer vor Ort. Die IB.SH als Förderbank mit einem Schwerpunkt auf Breitband-Finanzierungen schließlich ist starker Partner der Hausbanken. Nicht zuletzt durch ihre Vermittlertätigkeit zwischen den beteiligten Investoren entwickelt sie außerdem Prozessstandards und Instrumente.

Passend zur Investition

Das Gros der Investitionen ist mit einem Betrachtungszeitraum von 30 Jahren sehr langfristig angelegt und betrifft die Verlegung der Glasfasertrassen selbst. Diese Infrastruktur stellt die größte Herausforderung dar und verschlingt etwa 75 bis 80 Prozent der Investitionskosten. Um Signale senden und empfangen zu können, wird aktive Technik, bestehend aus Lasern, Schaltkästen oder Übergabeboxen, benötigt. Diese müssen nach etwa acht bis zehn Jahren ersetzt werden, was die restlichen 20 bis 25 Prozent der Investitionskosten ausmacht. Im ländlichen Raum sind das durchschnittlich 3.000 bis 3.500 Euro pro Hausanschluss. Ist die passive Infrastruktur verlegt und das aktive Netz geschaltet, braucht es einen Netzbetreiber, der Inhalte, also Dienste wie Internet, Telefon und Fernsehen liefert. Diese Dienste sind es schließlich, welche die Nutzer wirklich interessieren und für die sie bereit sind, zu zahlen.
Die IB.SH finanziert gemeinsam mit den Hausbanken Breitband-Vorhaben von kommunalen Kunden einschließlich der Breitband-Zweckverbände. Auch mehrheitlich öffentlich getragene, privatrechtlich organisierte Kunden, beispielsweise Stadtwerke, und mehrheitlich oder komplett privat getragene Unternehmen einschließlich der Projektgesellschaften zählen zur Zielgruppe. Die IB.SH unterstützt die Kunden dabei, größtmögliche Transparenz über die Investitionsentscheidung zu erhalten. Bei Projektfinanzierungen wird die zu erwartende Liquiditätssituation des Kunden in einem eigens hierfür entwickelten und zertifizierten Berechnungstool ermittelt und in unterschiedlichen Szenarien auf Stabilität getestet. Die Ergebnisse werden offen mit dem Kunden und den mitfinanzierenden Banken diskutiert und bilden die Grundlage für die Verhandlung der Finanzierungseckdaten.
Die Anfangsphasen von Breitband-Netzen sind besonders schwierig, weil die Kosten für Investitionen bereits anfallen, die Kunden wegen des Ausbaus und der Kündigungsfristen in bestehenden Verträgen aber erst nach und nach aufgeschaltet werden können. Somit zahlen sie auch erst mit zeitlicher Verzögerung. Das Wirtschaftsministerium des Landes Schleswig-Holstein hat der IB.SH daher ein Sondervermögen zur Verfügung gestellt, aus dem unter anderem Zinssubventionsprogramme finanziert werden können. Die kapitalmarktorientierten Zinsen werden dadurch in den ersten fünf Jahren um 1,5 Prozentpunkte pro Jahr reduziert. Die Tilgung kann zu Beginn bis zu fünf Jahre ausgesetzt werden.

Förderung kommt an

Das Breitband-Förderdarlehen der IB.SH trägt dazu bei, dass auch solche Projekte umgesetzt werden können, die ohne die Förderung kaum realisierbar wären. Seit Oktober 2014 steht darin das Produkt IB.SH Breitband-Förderdarlehen Kommunen zur Verfügung. Es ermöglicht die Förderung passiver Netze mit bis zu 30 Millionen Euro je Vorhaben (bis zu 50 Prozent der Investitionskosten). Seit Juli 2015 steht außerdem das Produkt IB.SH Breitband-Förderdarlehen Unternehmen zur Verfügung. Damit können aktive und passive Netze mit bis zu zehn Millionen Euro je Vorhaben gefördert werden (bis zu 50 Prozent der Fremdfinanzierungsmittel). Insgesamt spürt die IB.SH eine steigende Nachfrage nach Breitband-Finanzierungen und konnte schon zahlreiche Projekte mitfinanzieren. So werden zwischen Nord- und Ostsee derzeit diverse Projekte umgesetzt. Das Investitionsvolumen allein der aus den Programmen der IB.SH zu fördernden Projekte beträgt rund 500 Millionen Euro. Hinzu kommen die aus dem Bundesprogramm zu fördernden Projekte, die nach aktuellen Zahlen ein Investitionsvolumen von rund 474 Millionen Euro haben.

Alle Akteure an einem Tisch

Im Rahmen der Ausbauprojekte handelt die IB.SH aber nicht nur als Geldgeberin, sondern auch als Vermittlerin, welche die verschiedenen Akteure zusammenbringt: Kommunen, Stadtwerke, Zweckverbände und private Breitband-Gesellschaften, Kreditinstitute sowie die Politik und Verbände. Sie organisiert und besucht Veranstaltungen und Banken-Workshops, kümmert sich gezielt sowohl landes- als auch bundesweit um Netzwerkarbeit und bietet sich interessierten Banken als Informationsdrehscheibe an. Einmal im Jahr findet im Haus der IB.SH der Runde Tisch Breitband statt, der in diesem Jahr zu einem Bündnis für den Netzausbau weiterentwickelt wird. Außerdem erarbeitet die IB.SH durch ihre Arbeit Prozessstandards und Instrumente und entwickelt das Thema weiter. Und durch den Bedarf an Glasfaseranschlüssen kann die IB.SH auch weiterhin eine klassische Förderaufgabe im Bereich der Kommunal- und Infrastrukturfinanzierung erfolgreich erfüllen.

Olaf Tölke ist Leiter Kommunal- und Infrastrukturfinanzierungen bei der Investitionsbank Schleswig-Holstein (IB.SH).

http://www.ib-sh.de
Dieser Beitrag ist in der November-/Dezember-Ausgabe 2017 von stadt+werk erschienen. Hier können Sie ein Exemplar bestellen oder die Zeitschrift abonnieren. (Deep Link)

Stichwörter: Breitband, IB.SH

Bildquelle: MEV Verlag/PEAK Agentur für Kommunikation