TARForum-2403.15-rotation

Donnerstag, 28. März 2024

Klimanotstand:
Für Kommunen mehr als nur Symbolik


[5.2.2020] Über 70 Kommunen in Deutschland haben bereits den Klimanotstand ausgerufen. Eine erste Studie des Instituts für ökologische Wirtschaftsforschung zeigt nun, dass es vielen damit ernst ist und empfiehlt, dass solche Kommunen gezielt gefördert werden.

Immer mehr Kommunen rufen den „Klimanotstand" aus. Dies ist für viele mehr als ein symbolisches Anerkennen der Klimakrise, wie eine jetzt veröffentlichte Studie des Instituts für ökologische Wirtschaftsforschung (IÖW) zeigt. Kommunen, die es sich vornehmen, alle kommunalen Maßnahmen verpflichtend auf ihre Klimawirkung zu prüfen und dies mit einem breiten Monitoring verbinden, heben den Klimaschutz auf eine neue Ebene, so die Einschätzung der Untersuchung. „Dieser auch als ‚Klimavorbehalt' bezeichnete Mechanismus kann einen wichtigen Beitrag leisten, damit Klimaschutz in allen kommunalen Politikfeldern die Aufmerksamkeit bekommt, die ihm gebührt", sagte Klima- und Energieexperte Professor Bernd Hirschl vom IÖW.
Seit im Mai 2019 Konstanz als erste deutsche Kommune den Klimanotstand ausgerufen hat, haben sich bis heute über 70 Kommunen angeschlossen. Es wird erwartet, dass weitere folgen werden. „Die Klimanotstandskommunen sind ein neuer Akteur im Klimaschutz und auch für die nationale Klimaschutzpolitik interessant", erklärte die Studienautorin Lena Pfeifer vom IÖW. Die nationale Förderpolitik und die Bundesländer sollten solche Kommunen, die durch ihren in der Regel breit angelegten Klimaschutz- und Vorsorgeansatz zu neuen Vorreitern werden können, bei der Umsetzung unterstützen. Empfohlen werden dafür öffentliche Unterstützung und wissenschaftliche Begleitung, um die Klimawirkung von verschiedenen politischen Maßnahmen standardisiert und vergleichbar zu erfassen. Zudem könnte der Bund die Kommunen bei der Erfüllung der zusätzlichen personellen Verwaltungsaufgaben finanziell unterstützen. Bei den Klimanotstandskommunen handelt es sich weder um Klimaschutzvorreiter noch um politisch „grüne" oder besonders reiche Kommunen, sondern um Kommunen mit einem eher durchschnittlichen Profil, so die Befragungsergebnisse. Oftmals gaben zivilgesellschaftliche Akteure – darunter häufig Fridays for Future – den Anstoß zur Ausrufung des Klimanotstands in den Kommunen.
Die Studie hat das IÖW gemeinsam mit der Volksinitiative Klimanotstand Berlin durchgeführt. Für die Untersuchung wurden alle 78 Kommunen, die bis Mitte Oktober 2019 einen Klimanotstand oder einen vergleichbaren Beschluss gefasst haben, befragt. Ein Drittel, also 26 Kommunen, beantwortete den Fragebogen vollständig. (ur)

Die Studie steht hier zum Download bereit. (Deep Link)
https://www.ioew.de

Stichwörter: Klimaschutz, Klimanotstand, IÖW



Druckversion    PDF     Link mailen


 Anzeige

Weitere Meldungen und Beiträge aus dem Bereich Klimaschutz

Oberhof: Grüne Energie für weißen Sport
[28.3.2024] Die Agentur für Erneuerbare Energien zeichnet im März die Stadt Oberhof als Energie-Kommune des Monats aus. mehr...
Die Stadt Oberhof ist Energie-Kommune des Monats März 2024.
Kreis Soest: Klimaschutzkonzept 2.0 verabschiedet
[27.3.2024] Mit dem Beschluss des Klimaschutzkonzepts 2.0 hat der Kreis Soest jetzt die Weichen für eine nachhaltige Zukunft gestellt. Das große Ziel: Das Kreisgebiet soll im Jahr 2045 klimaneutral sein.  mehr...
Das Klimaschutzkonzept 2.0 des Landkreises Soest ist fertig.
Baden-Württemberg: Kommunen melden Energieverbrauch
[21.3.2024] In Baden-Württemberg haben 643 Kommunen ihren Energieverbrauch für 2022 an das Land gemeldet. Dies ist ein wichtiger Schritt auf dem Weg zur Klimaneutralität. Die Energieagentur KEA-BW unterstützt mit individuellen Verbrauchsprofilen und Beratungsangeboten. mehr...
In Baden-Württemberg müssen Kommunen ihren Energieverbrauch messen und an das Land melden.
Treibhausgasbilanz 2023: Historisches Tief dank Energiewirtschaft
[19.3.2024] Laut Umweltbundesamt verzeichnete Deutschland im Jahr 2023 den stärksten Rückgang der Treibhausgasemissionen seit 1990. Für den BDEW ist dies vor allem der Energiewirtschaft und der Industrie zu verdanken. mehr...
Treibhausgasemissionen in Deutschland sind auf einen historischen Tiefstand gesunken.
UBA: Emissionen sinken um zehn Prozent
[15.3.2024] Neue Daten des Umweltbundesamtes zeigen, dass Deutschland seine Treibhausgasemissionen im Jahr 2023 um rund zehn Prozent gegenüber dem Vorjahr gesenkt hat. UBA-Präsident Dirk Messner ist optimistisch, dass die Klimaziele bis 2030 eingehalten werden können. mehr...