BMVIGigabit für alle

„Das ist ein Megaerfolg“, jubiliert Andreas Scheuer, Bundesminister für Verkehr und digitale Infrastruktur, angesichts der jüngst vom Bund veröffentlichten Zahlen zur Breitband-Verfügbarkeit in Deutschland. So verzeichnet der das Jahr 2020 zusammenfassende Kurzbericht eine Zunahme von 37 Prozent bei der Versorgung der Haushalte mit Gigabit-Anschlüssen sowie einen Anstieg beim schnellen Internet mit 50 Megabit pro Sekunde (Mbit/s) im ländlichen Raum. Bundesminister Scheuer lobt diese Entwicklung folgendermaßen: „Gigabit für alle – wir sind auf Kurs. Im vergangenen Jahr sind täglich fast 20.000 Haushalte mit Gigabit-Netz dazugekommen. Ende 2020 haben damit 59 Prozent der Haushalte Zugang zu ultraschnellem Internet mit einem Gbit pro Sekunde. Das sind gut 6,6 Millionen Haushalte mehr als noch ein Jahr zuvor.“
Dass diese Zahlen für das von Scheuer geleitete Ministerium Anlass zur Freude sind, hängt auch mit der bestehenden Gesetzeslage zusammen. Zwar ist der Ausbau der Kommunikationsnetze in Deutschland privatwirtschaftlich organisiert, allerdings darf der Staat dann eingreifen, wenn Unternehmen etwa aufgrund sehr geringer Wirtschaftlichkeit nicht tätig werden. Dies ist vor allem in ländlichen Regionen der Fall, in denen der Bund den Ausbau über ein Bundesförderprogramm unterstützt. Von den hierfür aktuell zur Verfügung stehenden rund 12 Milliarden Euro sind laut BMVI 8,2 Milliarden Euro in über 2.150 Ausbauprojekten gebunden, mit denen bundesweit 2,6 Millionen Anschlüsse gelegt werden.