Rheinland-PfalzDialogprozess gestartet

In Rheinland-Pfalz haben das Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie und Mobilität (MKUEM) gemeinsam mit Natur- und Umweltverbänden sowie Energieverbänden einen moderierten Dialogprozess zum Thema Windenergie und Artenschutz vorbereitet. Wie das MKUEM mitteilt, wurde dabei auch eine Absichtserklärung über die Ziele und den Kreis der Teilnehmenden verfasst, die als gemeinsame Grundlage dienen soll. Mit dem Dialogprozess sollen unterschiedliche Perspektiven konstruktiv und lösungsorientiert erörtert werden. Ziel sei es, gemeinsam Wege für eine naturschutzverträgliche Beschleunigung des Ausbaus der erneuerbaren Energien zu finden, die in die maßgeblichen Überlegungen des Landes, zum Beispiel den naturschutzfachlichen Rahmen, einfließen. Der naturvertägliche Ausbau der Windenergienutzung solle konfliktfreier gestaltet und unter Berücksichtigung des Artenschutzes beschleunigt werden.
Informationslücken – insbesondere zu Artenvorkommen – sollen im Laufe des Dialogprozesses identifiziert und Lösungen erarbeitet werden, mit denen diese geschlossen werden können. Klimaschutz- und Umweltstaatssekretärin Katrin Eder (Bündnis 90/Die Grünen) erläutert: „Ziel ist es, in Rheinland-Pfalz eine optimierte Planungsgrundlage zu erreichen und weiterhin eine hohe Akzeptanz beim Windenergieausbau zu erhalten. Über allem steht unser gemeinsames Interesse an einem schnellen Ausbau der Erneuerbaren zur Erreichung unserer Klimaziele in Rheinland-Pfalz und gleichzeitig der Wahrung und Stärkung von Natur- und Artenschutz. Dieses gemeinsame Ziel war und ist Grundlage der Absichtserklärung.“

Ausbau der Windenergie muss beschleunigt werden

„Das weltweite Artensterben und der Klimawandel sind zwei bedrohliche globale Krisen, die nicht gegeneinander ausgespielt werden dürfen“, betonen in einer gemeinsamen Stellungnahme die Umweltverbände BUND, GNOR, NABU und Naturfreunde Rheinland-Pfalz. „Konkret bedeutet das für Rheinland-Pfalz, dass der Ausbau der Windenergie beschleunigt werden muss, ohne die Ziele des Arten- und Habitatschutzes dabei zu gefährden. Hierfür müssen möglichst konfliktfreie Flächen für den Windenergieausbau ausgewiesen und gleichzeitig ausreichende Rückzugsräume für geschützte Arten gesichert werden. Wir wollen uns im Rahmen des Dialogprozesses für einen solchen konstruktiven Weg einsetzen, um die Konflikte zwischen Artenschutz und Windenergie deutlich zu reduzieren und so beides voranzubringen.“
Laut dem MKEUM begrüßen auch die rheinland-pfälzischen Energieverbände Landesverband Windenergie, Landesverband Erneuerbare Energie, Landesverband der Energie- und Wasserwirtschaft und der Verband der kommunalen Unternehmen den dringend notwendigen Austausch mit den Umweltverbänden und die Bereitschaft des Klimaschutzministeriums, diesen Dialog zu begleiten.
Der Dialogprozess werde extern moderiert. Die Grundlage bilde die gemeinsame Absichtserklärung von Verbänden und Klimaschutzministerium, die bereits im Oktober unterzeichnet worden sei. Nach den aktuellen Vorbereitungen werde der Dialog diese Woche starten. Ziel sei es, innerhalb eines Jahres zu gemeinsamen Ergebnissen zu kommen. Währenddessen werden alle Schritte zum Ausbau der erneuerbaren Energien in diesem Rahmen kommuniziert und eng abgestimmt.