IZESAusschreibungen abschreiben

Ausschreibungen sind kein geeignetes Mittel, um den Ausbau der erneuerbaren Energien voranzutreiben und kostengünstiger zu gestalten. Zu diesem Ergebnis kommt ein Gutachten des Instituts für ZukunftsEnergieSysteme (IZES) im Auftrag des Bundesverbands Erneuerbare Energie (BEE). „Ausschreibungen verursachen sowohl für die staatliche Verwaltung als auch für die teilnehmenden Unternehmen erheblichen Mehraufwand und höhere Kosten“, sagt Uwe Leprich, wissenschaftlicher Leiter des IZES. Dies wirke insbesondere auf kleinere Unternehmen abschreckend, die Strom aus erneuerbaren Quellen produzieren. Kleine und mittelgroße Anbieter hätten mit hoher Wahrscheinlichkeit keine Chance zur Marktteilnahme, heißt es in dem Gutachten. Nach Ansicht des BEE sei der eingeschlagene Weg der Bundesregierung deshalb irreführend. „Gerade angesichts der schlechten Erfahrungen mit Ausschreibungen im Ausland, die das IZES-Gutachten nachzeichnet, verstehen wir nicht, warum Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel dieses Instrument mit soviel Nachdruck durchsetzen will“, sagt BEE-Geschäftsführer Hermann Falk. Laut Gutachten wurden in den Niederlanden viele Erneuerbare-Energien-Anlagen selbst Jahre nach der Ausschreibung nicht gebaut, weil die Unternehmen zu niedrige Gebote abgegeben hatten, um sich den Zuschlag zu sichern. Mangels wirksamer Strafzahlungen wären sie auch nicht dazu gezwungen gewesen, die zugesagten Projekte zu realisieren. Auch in Brasilien sei die Umsetzungsrate enttäuschend, obwohl eine staatliche Förderbank sehr günstige Finanzierungskonditionen biete. In Frankreich sei aufgefallen, dass die Ausschreibungen für Photovoltaik im sonnenverwöhnten Süden des Landes Vergütungen ergaben, die mehr als drei Cent je Kilowattstunde höher lagen als die Vergütungen nach dem deutschen Erneuerbare-Energien-Gesetz. „Ausschreibungen dienen nur dazu, die deutschen Stromkonzerne zurück ins Spiel zu bringen“, so Falk. Damit stehe die Akteursvielfalt der deutschen Energiewende auf dem Spiel.