OB-Barometer 2018Digitalisierung und Mobilität wichtiger denn je
Das Deutsche Institut für Urbanistik (Difu) stellt jährlich den (Ober-)Bürgermeistern deutscher Städte ab 50.000 Einwohnern vier Kernfragen, damit Veränderungen frühzeitig erkannt und darauf reagiert werden kann. Unterstützt wird das OB-Barometer vom Deutschen Städtetag und vom Deutschen Städte- und Gemeindebund. Befragt wurden die Stadtoberhäupter laut Difu nach den aktuell wichtigsten Aufgaben der eigenen Stadt, den momentanen Herausforderungen für Kommunen insgesamt, nach Themen, die in den kommenden fünf Jahren an Bedeutung gewinnen werden sowie nach Bereichen, in denen sich die Rahmenbedingungen für Kommunen ändern müssen. Deutliche Trendverschiebungen zeigen sich demnach bei den Themen Verkehr und neue Mobilitätsformen sowie Smart City. Nach Einschätzung der befragten Stadtspitzen werden sich die Kommunen in den kommenden fünf Jahren vor allem Aufgaben in diesen Bereichen stellen müssen, heißt es im Ergebnisbericht. Weiterhin drängend sei das Thema Integration/Zuwanderung, aber auch die Schaffung bezahlbaren Wohnraums zähle zu den wichtigsten Aufgaben. Trotz verbesserter öffentlicher Finanzlage bleiben außerdem für viele Städte die Haushaltskonsolidierung sowie der Aus- und Umbau der Infrastruktur eine große Herausforderung.
EnWG-Novelle: Verbände fordern Nachbesserungen
[16.10.2025] Die Branchenverbände BDEW und BEE begrüßen die Reform des Energiewirtschaftsgesetzes, mahnen aber einfachere Verfahren und weniger Bürokratie an. Beide sehen beim Energy Sharing und beim Netzanschluss dringenden Änderungsbedarf. mehr...
BMWE: Entwurf für Wasserstoff-Beschleunigungsgesetz verabschiedet
[06.10.2025] Die Bundesregierung will den Ausbau der Wasserstoff-Infrastruktur beschleunigen. Das Kabinett hat dazu einen Gesetzentwurf beschlossen, der Verfahren vereinfacht, digitalisiert und rechtlich absichert. mehr...
BMWE: Förderaufruf für Wasserstoffprojekte gestartet
[30.09.2025] Das Bundeswirtschaftsministerium hat den zweiten Förderaufruf für internationale Wasserstoffprojekte gestartet. Unternehmen können bis 18. Dezember 2025 Projektskizzen einreichen, um bis zu 30 Millionen Euro Förderung zu erhalten. mehr...
Wasserstoff: Vom Hochlauf keine Spur
[29.09.2025] Der viel beschworene Wasserstoffhochlauf ist in Deutschland bislang nicht in Sicht, viele Projekte liegen derzeit auf Eis. Die Gründe: fehlende wirtschaftliche Perspektiven, unsichere regulatorische Rahmenbedingungen und eine geringe Nachfrage aus der Industrie. mehr...
BDEW: Wärmepolitik bleibt hinter Bedarf zurück
[25.09.2025] Der BDEW begrüßt die im Bundeshaushalt 2026 vorgesehenen zusätzlichen Mittel für den Ausbau und die Dekarbonisierung der Wärmenetze. Die vorgesehene Summe reiche aber nicht aus, um die Klimaziele zu erreichen. mehr...
Energiepolitik: Grüne Flexibilität
[25.09.2025] Die Bundesregierung muss im Energiesektor dringend Prioritäten setzen. Insbesondere sollten flexible Erzeugungskapazitäten konsequent aufgebaut und nutzbar gemacht werden. Dadurch eröffnet sich für Stadtwerke ein wirtschaftliches Zukunftsfeld. mehr...
Monitoringbericht: Positives Echo und Kritik
[17.09.2025] Die Reaktionen auf den Monitoringbericht zur Energiewende zeigen: Der eingeschlagene Kurs wird überwiegend bestätigt, doch die Bewertungen der Akteure fallen unterschiedlich aus. Während Verbände die Klimaziele bekräftigen und den weiteren Ausbau erneuerbarer Energien einfordern, kritisieren andere eine Verlangsamung und fehlende Planungssicherheit. mehr...
Monitoringbericht: Energiewende am Scheideweg
[16.09.2025] Die Bundesregierung hat den aktuellen Monitoringbericht zur Energiewende vorgelegt. Er zeigt Erfolge beim Ausbau erneuerbarer Energien, macht aber auch erhebliche Probleme sichtbar. Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche schlägt deshalb zehn wirtschafts- und wettbewerbsfreundliche Maßnahmen vor. mehr...
KRITIS-Dachgesetz: Kabinett beschließt Entwurf
[11.09.2025] Die Bundesregierung will Deutschland widerstandsfähiger gegen Krisen und Angriffe machen. Jetzt hat das Kabinett den Entwurf für ein neues KRITIS-Dachgesetz beschlossen. mehr...
GAIA: Kritik an geplanter Änderung des Referenzertrags
[11.09.2025] GAIA warnt vor einem Aus der Windenergie in Süddeutschland. Der Projektentwickler sieht durch die geplante Änderung des Referenzertrags tausende Anlagen, Arbeitsplätze und Investitionen bedroht. mehr...
Baden-Württemberg: Pflicht zur Wärmeplanung ausgeweitet
[05.09.2025] Seit dem 6. August gilt in Baden-Württemberg ein novelliertes Klimaschutzgesetz. Laut KEA-BW betrifft die wichtigste Änderung die Pflicht aller Kommunen, eine Wärmeplanung vorzulegen. mehr...
BDEW: Statement zum Monitoring Energiewende
[01.09.2025] Anlässlich des vom Bundeswirtschaftsministerium beauftragten Monitorings zur Energiewende fordert der BDEW größere Handlungsspielräume für die Digitalisierung. mehr...
NRW: PV-Initiative gestartet
[27.08.2025] Nordrhein-Westfalen will mehr Sonnenstrom von den Dächern seiner Städte holen. Landesregierung und Wohnungswirtschaft haben dazu eine gemeinsame Initiative für Photovoltaik auf Mehrparteienhäusern gestartet. mehr...
Metropolregion Nordwest: Förderaufruf für Projektideen
[26.08.2025] Die Metropolregion Nordwest ruft zur Einreichung neuer Projektideen für die Energietransformation auf. Bis zum 15. Oktober 2025 können Vorhaben beantragt werden, die Innovationen und länderübergreifende Kooperationen in Bremen und Niedersachsen fördern. mehr...
BSW-Solar: Einschätzung zu Referentenentwurf des Bundesfinanzministeriums
[21.08.2025] Der Bundesverband Solarwirtschaft sieht im aktuellen Entwurf zur Änderung des Energiesteuer- und Stromsteuergesetzes Fortschritte, warnt aber vor fortbestehenden Hürden. Besonders die doppelte Stromsteuer-Belastung für Speicher und E-Autos müsse dringend korrigiert werden. mehr...