StudieStadtwerke in der Krise?

Das Berliner Institut für den öffentlichen Sektor hat jetzt eine repräsentative Studie zur wirtschaftlichen Situation von Kommunen und Stadtwerken veröffentlicht. Dabei wurden die kommunalen Konzerne, also Kommune plus deren Stadtwerke-Konzern, in die Kategorien rot – angespannt, gelb – eher unbefriedigend oder grün – gut eingestuft. Als Bewertungskriterien wurden unter anderem das Haushaltsergebnis beziehungsweise der Verschuldungsgrad oder die Eigenkapitalquote herangezogen. Das Ergebnis: 48 von 93 Kommunen, also mehr als die Hälfte, wurden mit rot bewertet, unter den Stadtwerke-Konzernen waren es immerhin noch 40 Prozent beziehungsweise 37 von 93. Bei einer gemeinsamen Betrachtung von Kommune und Stadtwerk ist in über der Hälfte der Fälle (54 Prozent) eine der beteiligten Partner mit gelb und der andere gleichzeitig mit rot bewertet. In einem Viertel der Fälle wurden sowohl die Kommune als auch das Stadtwerk mit rot bewertet. Solche Fälle stufen die Verfasser der Studie als risikoreich ein, da hier ähnliche Konstellationen wie beim Fall Gera anzutreffen seien: Die Stadtwerke könnten sich nicht darauf verlassen, im akuten Krisenfall von ihrer Eigentümerin geschützt zu werden. Bei sechs der untersuchten Fälle weisen sowohl die Kommune als auch das Stadtwerk eine gute Haushaltslage auf. Ein weiteres Untersuchungsergebnis ist, dass Kommunen und ihre Stadtwerke miteinander stehen und fallen. So fallen bei den Kommunen mit angespannter Haushaltslage auch 48 Prozent der zugehörigen Stadtwerke in die Kategorie rot. Bei roten Stadtwerken sind 62 Prozent der zugehörigen Kommunen ebenfalls mit rot eingestuft. Die Bundesländer sind nicht in gleichem Maße betroffen: Die bayerischen kommunalen Konzerne schneiden am besten ab, die neuen Bundesländer stehen insgesamt etwas schlechter da als die alten und am meisten betroffen sind die Stadtwerke in Hessen, Rheinland-Pfalz und Nordrhein-Westfalen. Im Ruhrgebiet liegen sogar 100 Prozent der untersuchten kommunalen Konzerne in den kritischen Kategorien rot-rot oder rot-gelb. Von den elf dort untersuchten Stadtwerken wurden acht in rot-rot eingestuft.