BMWKEckpunkte für Biomassestrategie

Das Bundeswirtschafts- und Klimaschutzministerium, das Bundeslandwirtschaftsministerium und das Bundesumweltministerium haben jetzt Eckpunkte vorgelegt, um in Deutschland eine nachhaltige Biomasseerzeugung und -nutzung sicherzustellen, die sich konsequent an den Klima-, Umwelt- und Biodiversitäts-Zielen orientiert. Wie das Bundeswirtschafts- und Klimaschutzministerium (BMWK) mitteilt, schaffe die Bundesregierung damit die Grundlage für eine nachhaltige Nutzung von Biomasse aus der Wald-, Land- und Abfallwirtschaft.
Das nachhaltig verfügbare Biomassepotenzial, der Erhalt natürlicher Ökosysteme und das Food-First-Prinzip (Vorrang der Ernährungssicherheit) bildeten dabei den Handlungsrahmen. Auf Basis dieser Eckpunkte solle die Strategie im Dialog mit Vertreterinnen und Vertretern aus Politik, Wirtschaft, Wissenschaft und Gesellschaft erarbeitet und im kommenden Jahr verabschiedet werden. Damit setze die Bundesregierung einen weiteren Auftrag aus dem Koalitionsvertrag um. Sie sei darauf ausgerichtet, mittel- und langfristig Perspektiven für die Nutzung von Biomasse aufzuzeigen. Fragen der kurzfristigen Rolle der Bioenergie im Kontext der Energieversorgungssicherheit stünden nicht im Fokus der Strategie.
Angaben des BMWK zufolge wird Agrar- und Forst-Biomasse in Deutschland bereits in vielen Bereichen eingesetzt – auch um Deutschlands Klimaziele zu erfüllen. Dazu zählten zum Beispiel Gülle für die Biogas- und damit Energieproduktion und Holz für die Baubranche. In Zukunft werde die Nachfrage nach Biomasse steigen. Zugleich sei das nachhaltig verfügbare Potenzial weltweit begrenzt. Umso wichtiger sei es, strategische Leitprinzipen für die nachhaltige Biomasseerzeugung und -nutzung aufzustellen, um mehr Anreize und Vorgaben für einen nachhaltigen Biomasseeinsatz zu setzen. Das wichtigste Leitprinzip sei die konsequente Kaskaden- und Mehrfachnutzung von Biomasse – also immer der stofflichen Nutzung Vorrang zu geben, die eine möglichst langfristige Kohlenstoffbindung ermöglicht, und erst am Ende der Kaskade energetische Nutzungen in den Blick zu nehmen. Dabei seien immer die effizientesten Dekarbonisierungsoptionen einzusetzen.
Mit der Strategie solle außerdem dem erhöhten Nutzungsdruck – etwa auf Naturschutzflächen – und der Konkurrenz um Flächen, etwa zur Lebensmittelerzeugung, begegnet werden. In diesem Sinne sei die Nationale Biomassestrategie auch Teil der notwendigen agrar-ökologischen Transformation. Die im novellierten Bundes-Klimaschutzgesetz verankerte Stärkung der Klimaschutzfunktion natürlicher Ökosysteme wie Wälder und Moore solle mit der Strategie ebenfalls erreicht werden.