AGFWStatement zum Geothermie-Beschleunigungsgesetz

Mit dem Geothermie-Beschleunigungsgesetz hat der Bundestag einen Rahmen geschaffen, der Planfeststellungsverfahren für Wärmeleitungen beschleunigen soll. Wie der Energieeffizienzverband AGFW berichtet, werden Projekte des Wärmenetzausbaus damit den Verfahren für Gas- und Wasserstoffleitungen gleichgestellt. Das Gesetz führt verkürzte Fristen und digitale Abläufe ein und erlaubt unter bestimmten Bedingungen einen vorzeitigen Baubeginn. Laut AGFW gehören auch Duldungspflichten für Vorarbeiten sowie weitere Übernahmen aus dem Energiewirtschaftsgesetz zu den Neuerungen. AGFW-Geschäftsführer Werner Lutsch betont in diesem Zusammenhang, die Gleichstellung könne den Ausbau der Fernwärme spürbar beschleunigen.

Der Verband verweist darauf, im Sommer konkrete Forderungen formuliert zu haben, von denen mehrere in das Gesetz eingeflossen seien. Dazu zählen Präzisierungen im Ablauf der Verfahren, die Festlegung eines überragenden öffentlichen Interesses an der Wärmeinfrastruktur bis 2045 und die Privilegierung geothermischer Anlagen im Außenbereich. Zudem hatte der Verband einer Ausweitung der Genehmigungsbeschleunigung auf sämtliche Wärmeleitungsprojekte das Wort geredet.

Nach AGFW-Angaben bleibt dennoch eine Schwachstelle: Unklare Formulierungen aus dem Entwurf seien nicht vollständig bereinigt worden. Lutsch warnt, je nach Auslegung könne der verpflichtende Einbezug zusätzlicher Wärmeleitungen in Planfeststellungsverfahren neue administrative Hürden schaffen und das Ziel der Beschleunigung unterlaufen. Die praktische Umsetzung liege nun bei den zuständigen Genehmigungsbehörden.