Sachsen-AnhaltResilienz-Stab zum KRITIS-Schutz eingerichtet

Die Landesregierung von Sachsen-Anhalt richtet einen Resilienz-Stab ein, um die Widerstandsfähigkeit Kritischer Infrastrukturen (KRITIS) systematisch zu stärken. Wie das Ministerium für Inneres und Sport des Landes Sachsen-Anhalt mitteilt, beschloss das Kabinett die Einrichtung des neuen Gremiums angesichts veränderter Gefahrenlagen.

Extremwetter infolge klimatischer Veränderungen, grenzüberschreitende Infektionskrankheiten sowie Sabotageakte, Cyber-Angriffe und hybride Bedrohungen erhöhen nach Darstellung der Landesregierung die Risiken für die hoch technisierte Gesellschaft. Kritische Infrastrukturen wie medizinische Versorgung, Energie- und Trinkwasserversorgung, Lebensmittelversorgung sowie Personen- und Güterverkehr sind eng miteinander verflochten. Fällt ein Sektor aus, kann das Kettenreaktionen in anderen Bereichen auslösen.

Ministerpräsident Sven Schulze (CDU) erklärte: „Wir erleben neue und komplexe Bedrohungen – von Extremwetter über Cyberangriffe bis hin zu hybriden Angriffen auf unsere Infrastruktur. Mit dem Resilienz-Stab stärken wir die Widerstandskraft unseres Landes systematisch und ressortübergreifend.“ Ziel sei es, die Handlungsfähigkeit des Landes auch in Krisenzeiten zu sichern und Vorsorge sowie Schutz Kritischer Infrastrukturen zu verbessern.

Innenministerin Tamara Zieschang betonte, Staat und Gesellschaft müssten widerstandsfähiger werden. Risiken gelte es frühzeitig zu erkennen, Institutionen zu stärken und gezielt in Vorsorge zu investieren. Die Stärkung der Resilienz sei eine Gemeinschaftsaufgabe von Landesverwaltung, Betreibern Kritischer Infrastrukturen und Bevölkerung.

Der Resilienz-Stab orientiert sich strukturell an einem Krisenstab der Landesregierung. Er steht unter Leitung der Innenministerin und ist auf Staatssekretärsebene mit Vertreterinnen und Vertretern aller Ressorts sowie der Staatskanzlei besetzt. Das Gremium soll bis zu einmal im Quartal tagen. Ein Fachausschuss auf Ebene der Abteilungsleitungen unter Führung des Innenministeriums bereitet die Sitzungen vor. Zusätzlich sind fachliche Unterarbeitsgruppen vorgesehen, etwa zur Resilienz der Gesundheitsversorgung.

Die Betreiber Kritischer Infrastrukturen bleiben für den Schutz ihrer Anlagen und den sicheren Betrieb verantwortlich. Der Resilienz-Stab soll die Fachressorts unterstützen, Abstimmungen zwischen den Sektoren wie Gesundheits-, Energie- und Treibstoffversorgung bündeln und eine ressortübergreifende Krisenvorsorge koordinieren.