VKUBranche braucht Signale

Der Verband kommunaler Unternehmen (VKU) bewertet die Ergebnisse der Koalitionsarbeitsgruppe Energie vom vergangenen Wochenende verhalten positiv. VKU-Hauptgeschäftsführer Hans-Joachim Reck: „Die Koalitionsparteien haben einige beachtliche Ankündigungen gemacht. An den entscheidenden Stellen benötigt die Branche jedoch Signale von entschlossenerem Handeln, damit Investitionen angestoßen werden.“ So sollen beispielsweise die von VKU und anderen Branchenverbänden vorgeschlagenen Konzepte für eine wettbewerbliche Ausgestaltung von Kapazitätsmechanismen lediglich geprüft sowie für die Erneuerbare-Energien-Förderung zunächst nur in einem Pilotprojekt erprobt werden. Reck bewertet dieses Vorgehen kritisch: „Eine grundlegende Änderung des Erneuerbare-Energien-Gesetzes hin zu einem effizienten System rückt weiter in die Ferne, wenn Pilotprojekte jetzt erst getestet werden. Bis dahin werden die alten Probleme mitgeschleppt.“ Positiv bewertet der Verband das Bekenntnis zu den Ausbauzielen der Kraft-Wärme-Kopplung (KWK) bis 2020 sowie die Aussagen zur Förderung von Energiespeichern. Ebenfalls begrüßt der VKU die Pläne, die Finanzierung der erneuerbaren Energien auf eine breitere Basis zu stellen, indem die Eigenerzeuger zu einer Mindestumlage herangezogen werden. Auch die Anerkennung der zentralen Rolle der Verteilnetze bei der Energiewende und die Aussagen, die Investitionsbedingungen zu verbessern, bewertet der VKU als grundsätzlich gut. Allerdings ist nach Ansicht des Verbandes eine schnellere Umsetzung der Änderungen zur Beseitigung des Zeitverzugs bei Investitionen in Verteilnetze unabdingbar, damit diese rechtzeitig ihre Wirkung entfalten können. Für den Bereich der Energieeffizienz begrüßt der VKU, dass sie als zweite Säule der Energiewende mehr Gewicht erhalten soll. Deutlich stärkere Signale wünscht sich der Verband im Hinblick auf die Förderung konventioneller Erzeugungskapazitäten.