EnergiepolitikGrünbuch veröffentlicht

Das Bundeswirtschaftsministerium hat am vergangenen Freitag (31. Oktober 2014) das Grünbuch „Ein Strommarkt für die Energiewende“ der Öffentlichkeit präsentiert. Es stellt eine Reihe von Maßnahmen vor, die dazu beitragen sollen, den Einsatz verfügbarer Kapazitäten im Bereich des Strom-Markts zu optimieren. Hierzu zählen insbesondere die Verbesserung der Bilanzkreisbewirtschaftung, der Netzausbau sowie die Weiterentwicklung der Regelleistungsmärkte. Darüber hinaus diskutiert das Grünbuch die Frage, ob der Strom-Markt künftig ausreichend Investitionen in erforderlichen Kapazitäten anreizt. Dabei geht es um die Grundsatzentscheidung, die in Fachkreisen als Strom-Markt 2.0 vs. Kapazitätsmarkt zusammengefasst wird. Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD): „Das Grünbuch ist ein wichtiger Zwischenschritt auf dem Weg zu einem langfristig tragfähigen Strom-Marktdesign. Hiermit präsentieren wir Optionen für eine sichere, kosteneffiziente und umweltverträgliche Energieversorgung.“ Wie das Bundeswirtschaftsministerium mitteilt, wird das Grünbuch bis zum 1. März 2015 öffentlich konsultiert. Danach soll ein Weißbuch mit konkreten Maßnahmen folgen. Auch das Weißbuch wird nochmals öffentlich konsultiert. Daran soll sich die notwendige Gesetzgebung anschließen.