GroßregionGrenzübergreifend für die Energiewende

Enger und grenzüberschreitend wollen künftig die Regierungen der Großregion in strategischen Fragen der Energie- und Klimapolitik zusammenarbeiten. Das ist das Ergebnis eines Energiegipfels, der jetzt in Trier stattgefunden hat. „Bisher standen gemeinsame Projekte im Rahmen der INTERREG-Programme im Vordergrund“, sagt die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD). „Unser Austausch über die Klima- und Energiepolitiken auf der Ebene der Großregion soll nun in eine gemeinsame Strategie münden und besonders die Forschungsanstrengungen an Universitäten und in den Unternehmen aller Teilregionen der Großregion noch stärker in den Prozess der Energiewende einbinden.“ Eine gemeinsame Erklärung legt jetzt die Einzelheiten dazu fest. „Wir wollen unseren Beitrag zu den Klimaschutzzielen der EU leisten und unabhängiger von knapper werdenden fossilen Rohstoffen werden“, sagt Malu Dreyer. Langfristig gehe es ebenso darum, wettbewerbsfähige Arbeitsplätze zu sichern und wirtschaftlich vom Umbau der Energiesysteme zu profitieren. „Wir erwarten, dass die Energiewende in der Großregion und in Europa einen Wachstumsimpuls bewirken wird, was wiederum positive Beschäftigungseffekte nach sich zieht.“

Grenzen überschreiten

Wie die Landesregierung Rheinland-Pfalz meldet, soll in der Großregion bei der Vollendung des EU-Binnenmarkts beim Strommarkt enger zusammengearbeitet werden. Dazu gehören die Weiterentwicklung und Verflechtung der regionalen grenzüberschreitenden Energieinfrastrukturen. Die Intensivierung der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit im Bereich der Energieversorgung werde dazu beitragen, den wirtschaftlichen, sozialen und territorialen Zusammenhalt im Kooperationsraum zu stärken. „Die Großregion verfolgt ein gemeinsames Vorgehen im Klimaschutz und bei einer nachhaltigen Rohstoffpolitik“, erklärt Wirtschaftsministerin Eveline Lemke (Bündnis 90/Die Grünen). „Jetzt wollen wir Impulse setzen. Die erneuerbaren Energien machen die Atomkraft langfristig überflüssig, auch diese Botschaft wollen wir verankern.“ Die Universitäten und die Wirtschaft aller Teilregionen der Großregion sollen laut Lemke noch stärker eingebunden werden. Die Klimaschutzziele der EU sowie die Rohstoffknappheit seien wichtige Ansatzpunkte für die Kooperation. „Wir haben gemeinsame Interessen. Die Energiewende verstehen wir als eine politische und gesellschaftliche Gestaltungsaufgabe ersten Ranges und als ein gemeinsames Projekt, das erhebliche Impulse geben kann – für die Unternehmen, die Arbeitsplätze und die Lebensqualität in der Großregion.“

Atomkraft könnte überflüssig sein

Aus rheinland-pfälzischer Sicht hat der Energiegipfel gezeigt, dass eine Energiewende gewollt und machbar ist, was wiederum die Atomkraftnutzung überflüssig machen könnte. „Uns ist bewusst, dass dies möglicherweise ein langer Weg sein wird, zumal sich die Positionen zur Atomenergie innerhalb der Großregion noch sehr unterscheiden“, erläutert Ministerpräsidentin Dreyer. Rheinland-Pfalz liege die Abschaltung des Atomkraftwerks Cattenom sehr am Herzen und wünsche sich daher die Beteiligung eines eigenen Beobachters für die Nachrüstmaßnahmen. Die bisherigen Beispiele der Zusammenarbeit auf dem Gebiet der nuklearen Sicherheit zeigten, dass die Rolle eines Europas der Regionen immer mehr an Bedeutung gewinnt. „Rheinland-Pfalz ist bereit, sich im konstruktiven Dialog dieser Diskussion zu stellen und aktiv zu einer weiteren Verbesserung der Sicherheitslage beizutragen“, so die Ministerpräsidentin.
Die europäische Großregion Saar – Lor – Lux – Rheinland-Pfalz – Wallonie – Französische und Deutschsprachige Gemeinschaft Belgiens erstreckt sich zwischen Rhein, Mosel, Saar und Maas.