BundesrechnungshofKritik an BMWK

Der Bundesrechnungshof hat jetzt das Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) dafür kritisiert, dass es jährlich 500 Millionen Euro für die Energieforschung ausgegeben hat, ohne ausreichend zu wissen, wann und wie die Ergebnisse auf dem Energieforschungsprogramm zum Gelingen der Energiewende beitragen. Wie der Bundesrechnungshof mitteilt, habe das BMWK sein Energieforschungsprogramm nicht gezielt auf die Marktreife der Forschungsergebnisse ausgerichtet.
Mit dem Energieforschungsprogramm wolle das BMWK zur Energiewende beitragen. Allerdings könne die Energieforschungsförderung die Energiewende erst dann vorantreiben, wenn die Forschungsergebnisse marktreif sind. Das BMWK habe jedoch so gut wie keine gesicherten Erkenntnisse darüber, ob und inwieweit mit den Forschungsvorhaben marktreife Ergebnisse erzielt werden. Es habe bloß geschätzt, dass ein Drittel der Projekte zwei bis fünf Jahre nach Projektende in eine wirtschaftliche Umsetzung einfließen. Das BMWK habe seine Förderung damit im „Blindflug“ betrieben. Dabei habe das BMWK es schon als Erfolg der Forschungsförderung angesehen, wenn die geplanten Ausgaben für die Energieforschung weiter gestiegen sind und das Geld auch vollständig ausgegeben worden ist. Es habe versäumt, seine Energieforschung auf marktreife Ergebnisse hin zu steuern. Dadurch bestehe die Gefahr, dass die Forschungsförderung für das Erreichen der Ziele der Energiewende weitgehend wirkungslos bleibt.
Das BMWK müsse künftig sicherstellen, dass es seine Fördergelder für das Energieforschungsprogramm zielgerichtet und wirtschaftlich einsetzt. Dazu müsse es seine Programmsteuerung umgehend darauf ausrichten, marktreife Ergebnisse und einen überprüfbaren Nutzen für die Energiewende zu erzielen.