Schleswig-HolsteinNachhaltigkeitscheck beschlossen

In Schleswig-Holstein hat das Landeskabinett jetzt (19. April 2022) den so genannten Nachhaltigkeitscheck auf den Weg gebracht. Wie das Ministerium für Energiewende, Landwirtschaft, Umwelt, Natur und Digitalisierung (MELUND) in Schleswig-Holstein mitteilt, werden damit die Vorhaben der Landesregierung zukünftig systematisch hinsichtlich ihrer Nachhaltigkeit überprüft.
Der Kabinettsbeschluss markiere einen Meilenstein zur Umsetzung der Agenda 2030 für nachhaltige Entwicklung der Vereinten Nationen auf Landesebene. Der Check stelle einen wichtigen Baustein dar, um die Reduktionspotenziale bei den Treibhausgasen sichtbar zu machen und dies künftig bei der Erarbeitung von Vorlagen in der Landesverwaltung stärker zu berücksichtigen.
Der konkrete Prüfmechanismus orientiere sich dabei am ersten Bericht des Landes zu den UN-Nachhaltigkeitszielen. Hiervon seien konkrete strategische Leitlinien und übergeordnete Ziele für die relevanten Handlungsfelder des Landes abgeleitet worden. Diese reichten von der Verringerung des Verbrauchs fossiler Energien bis hin zur Schaffung gleicher Bildungschancen für alle. Weist das zu prüfende Vorhaben Auswirkungen auf ein Handlungsfeld auf, würden diese mithilfe spezifischer Prüffragen detailliert erfasst.
Über die Inhalte des Nachhaltigkeitsberichts hinaus sei außerdem der vom Landtag beschlossene Klimacheck zur Folgeabschätzung von Gesetzen, Verordnungen und Förderungen in den Nachhaltigkeitscheck integriert worden.

Effizientes Werkzeug

„Wir freuen uns, den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Landesverwaltung ein effizientes Werkzeug an die Hand geben zu können, um die Aktivitäten des Landes hinsichtlich ihrer Auswirkungen auf Nachhaltigkeitsaspekte systematisch und nachvollziehbar prüfen zu können. Der Nachhaltigkeitscheck wird einen konkreten Beitrag des Landes zur Erfüllung der globalen Nachhaltigkeitsziele leisten,“ sagte Umweltstaatssekretärin Dorit Kuhnt.
Energiewendestaatssekretär Tobias Goldschmidt fügt hinzu: „Nachhaltige Entwicklung und Klimaschutz sind zwei Seiten derselben Medaille. Beides muss zusammengedacht werden und im Mittelpunkt politischer Entscheidungsprozesse stehen. Der digitale Klima- und Nachhaltigkeitscheck hat genau dies zum Ziel. Er wird künftig gewährleisten, dass mit Blick auf die Klima- und Biodiversitätskrise gut informiert, nachhaltig und zukunftsfest entschieden werden kann. Mit dem digitalen Tool bringen wir ein System auf den Weg, das wir ressortübergreifend und dauerhaft weiterentwickeln können.“

Nachhaltigkeit als Leitprinzip

Angaben des MELUND zufolge erfolgt die Nachhaltigkeitsprüfung mittels eines speziell entwickelten Web-Tools. Eine automatisch erzeugte, standardisierte Gesamtbewertung ermögliche eine aussagekräftige Einschätzung des Vorhabens hinsichtlich seiner Auswirkungen auf die Nachhaltigkeit sowie eine Vergleichbarkeit mit anderen Vorhaben. Diese Bewertung wird dann – unter Berücksichtigung spezifischer Ausnahmen – in Kabinettsvorlagen, Förderrichtlinien sowie Gesetzesbegründungen Eingang finden.
Für Staatssekretär Dirk Schrödter, Chef der Kieler Staatskanzlei, steht fest: „Das Erreichen der UN-Nachhaltigkeitsziele ist für uns als Land Verpflichtung und Ansporn zugleich. Für uns ist deshalb Nachhaltigkeit in allen Bereichen der Landesverwaltung Leitprinzip. Der Nachhaltigkeitscheck ist ein weiterer Baustein für eine wirtschaftlich leistungsfähige, sozial ausgewogene und ökologisch verträgliche Entwicklung Schleswig-Holsteins. Wir haben dieses ressortübergreifende Instrument bereits erprobt und zu einem Analyseinstrument weiterentwickelt, das eine zuverlässige Einordnung der Auswirkungen politischer Vorhaben ermöglicht.“
Eine Evaluation des Nachhaltigkeitschecks ist erstmalig für das Jahr 2023 vorgesehen.