Stiftung UmweltenergierechtLeitfäden für die Wärmewende

Neue Leitfäden geben konkrete Hilfestellung für die Umsetzung kommunaler Wärmepläne und richten sich an Kommunen, Energieversorgungsunternehmen sowie Bürgerinnen und Bürger. Wie die Stiftung Umweltenergierecht mitteilt, sollen sie den Übergang von der gesetzlich vorgeschriebenen Planung zur praktischen Umsetzung der Wärmewende vor Ort strukturieren und unterstützen.

Hintergrund ist das seit Anfang 2024 geltende Wärmeplanungsgesetz, das Kommunen im Regelfall zur Erstellung kommunaler Wärmepläne verpflichtet. Für Gemeindegebiete mit mehr als 100.000 Einwohnerinnen und Einwohnern müssen diese Pläne spätestens Mitte 2026 vorliegen. Nach Darstellung der Stiftung Umweltenergierecht setzt die eigentliche Herausforderung jedoch nach Abschluss der Planung ein, wenn Maßnahmen konkret organisiert, koordiniert und umgesetzt werden müssen.

Auf jeweilige Akteursgruppen zugeschnitten

Die Stiftung hat die drei Leitfäden gemeinsam mit adelphi research sowie Professor Jürgen Knies von der Hochschule Bremen erarbeitet. Sie adressieren jeweils eine der zentralen Akteursgruppen der Wärmewende und beschreiben deren Rollen, Aufgaben und typische Herausforderungen im Umsetzungsprozess. Ziel sei es, eine verlässliche Orientierung zu bieten, wie die Umsetzung rechtssicher und praxisnah gestaltet werden kann, erläutert Projektleiter Oliver Antoni von der Stiftung Umweltenergierecht.

Inhaltlich strukturieren die Leitfäden die wesentlichen Prozessschritte und zeigen geeignete Formen der Zusammenarbeit auf. Nach Angaben der Autorinnen und Autoren kommt der Koordination zwischen den beteiligten Akteuren eine Schlüsselrolle zu. Nur durch ein abgestimmtes Vorgehen von Kommunen, Energieversorgern, Bürgerinnen und Bürgern sowie weiteren relevanten Akteuren ließen sich die im Wärmeplan festgelegten Ziele wirksam realisieren, betont Svenja Henschel, wissenschaftliche Mitarbeiterin im Wärmeteam der Stiftung. Ergänzend dazu hat die Stiftung rechtliche Praxishinweise erarbeitet, die anhand der geltenden gesetzlichen Vorgaben erläutern, worauf bei den einzelnen Umsetzungsschritten zu achten ist.

Thematische Fokus-Kapitel

Einen besonderen Schwerpunkt legen die Leitfäden auf thematische Fokus-Kapitel. Der Leitfaden für Kommunen behandelt unter anderem Kooperationsmöglichkeiten mit anderen Gemeinden und privaten Dritten sowie Instrumente des Bauplanungs- und besonderen Städtebaurechts zur Umsetzung der Wärmepläne. Für Energieversorgungsunternehmen werden unter anderem die rechtlichen Anforderungen an Ausbau und Dekarbonisierung von Wärmenetzen nach dem Wärmeplanungsgesetz erläutert. Der Leitfaden für Bürgerinnen und Bürger geht auf Vorgaben des Gebäudeenergiegesetzes für Neubauten und Bestandsgebäude ein und gibt rechtliche Hinweise zu Erneuerbare-Energien-Gemeinschaften.

Die Leitfäden sind im Rahmen des vom Bundesministerium für Wirtschaft und Energie geförderten Forschungsprojekts „Instrumente zur Umsetzung der kommunalen Wärmeplanung“ entstanden. Sie basieren laut Stiftung Umweltenergierecht auf umfangreichen Forschungsarbeiten und vertiefenden Experteninterviews. Alle drei Leitfäden stehen kostenfrei auf der Internetseite der Stiftung zum Download bereit und enthalten zahlreiche Verlinkungen zu weiterführenden, frei zugänglichen Informationsquellen.