BDEW / VKUZuversicht zurückgewinnen

Der Bundesverband der Energie- und Wasserwirtschaft (BDEW) und der Verband kommunaler Unternehmen (VKU) haben im Vorfeld des Treffens der Bundeskanzlerin mit den Regierungschefs der Länder am 13. Juni gemeinsame Grundsätze zum Energiemarkt der Zukunft vorgelegt. In einer Presseerklärung beider Verbände heißt es: „Wir möchten das Treffen nutzen, der Politik die gemeinsamen Anforderungen der beiden größten energiewirtschaftlichen Verbände Deutschlands näher zu bringen. Dabei sehen wir es nicht nur als unsere Pflicht an, auf die immensen Herausforderungen hinzuweisen. Wir arbeiten auch an tragfähigen Lösungen, mit denen verloren gegangene Planungssicherheit und Zuversicht in das Gelingen der Energiewende wieder zurückgewonnen werden können.“
Die Verbände weisen darauf hin, dass sich die Marktsituation für konventionelle Kraftwerke seit Jahren kontinuierlich verschärft. Selbst hocheffiziente und flexible Neuanlagen seien nicht oder kaum noch in der Lage, ihre Grenzkosten zu verdienen. Investitionen in neue Erzeugungsanlagen sowie Speicher seien praktisch zum Erliegen gekommen, so BDEW und VKU. Der Markt für die Erzeugung von Strom sei aufgrund der preisdämpfenden Wirkung der Einspeisung erneuerbarer Energien von sinkenden Spot- und Terminmarktpreisen bei gleichbleibenden Kosten gekennzeichnet. Weiterhin nehme die Zahl der Benutzungsstunden insbesondere von Spitzenlastkraftwerken immer weiter ab, heißt es im Grundsatzpapier. Diese Entwicklung werde sich mit dem steigenden Anteil erneuerbarer Energien fortsetzen. Gleichzeitig bleibe der Bedarf an Investitionen in Reservekraftwerke aber unvermindert bestehen. Die Marktveränderungen stellen deshalb ein erhebliches Risiko für die Versorgungssicherheit dar.
VKU und BDEW halten es angesichts der sich zunehmend verschlechternden wirtschaftlichen Situation des Kraftwerksbetriebs sowie der daraus folgenden Probleme für die Versorgungssicherheit für dringend erforderlich, dass rechtzeitig zu Beginn der kommenden Legislaturperiode konkrete und sorgfältig geprüfte Handlungsoptionen mit Blick auf einen Energiemarkt der Zukunft umgesetzt werden. In ihren Handlungsempfehlungen weisen die Verbände darauf hin, dass eine weitere Regulierung der Wettbewerbsbereiche keine Lösung ist und die Verantwortung für die Versorgungssicherheit im Markt neu geordnet werden muss. Außerdem werden grundlegende Kriterien für einen künftigen Kapazitätsmechanismus genannt. Die beiden Verbände betonen auch, dass der Energy-Only-Markt als Element des zukünftigen Energiemarkts unerlässlich und eine wettbewerbliche Förderung der erneuerbaren Energien in Zukunft notwendig ist. Es wird in dem Papier gefordert, dass Regulierungspolitik und Netzentgeltsystematik künftig neu ausgerichtet werden müssen.