Rheinland-Pfalz100-prozentige Programmbeteiligung

Im Rahmen des Kommunalen Investitionsprogramms Klimaschutz und Innovation (KIPKI) haben jetzt alle 194 antragsberechtigte Kommunen Anträge eingereicht. Wie das das Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie und Mobilität Rheinland-Pfalz mitteilt, konnten die Gemeinden dabei aus über 60 Einzelmaßnahmen für mehr Klimaschutz und Klimaschutzanpassung auswählen.
Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) erläutert: „Wir unterstützen die Kommunen beim Klimaschutz und der Anpassung an die Folgen des Klimawandels mit dem Investitionsprogramm in Höhe von insgesamt 250 Millionen Euro. Vor Ort entstehen mit viel Engagement tolle Klimaschutzprojekte, die alle deutlich machen, dass wir bei dem Thema gemeinsam viel bewegen können. Besonders freut mich, dass viele Kommunen die Mittel zur Modernisierung von Schulen und Kitas nutzen – das nützt den Schülern und Schülerinnen ebenso wie dem Klima.“
„Wichtig dabei war, den Kommunen die Umsetzung zusätzlicher Maßnahmen zu ermöglichen, die einen spürbaren Beitrag zum Klimaschutz, zur Senkung des Ausstoßes von Treibhausgasen und zur Anpassung an die Klimawandelfolgen leisten“, betont Klimaschutzministerin Katrin Eder (Bündnis 90/Die Grünen). „Die bislang gesichteten Anträge zeigen eine breite Vielfalt von Maßnahmen, die auf der Grundlage einer sogenannten Positivliste ausgewählt werden konnten – energetische Sanierungsmaßnahmen, Photovoltaik-Ausbau, Maßnahmen für mehr klimafreundliche Mobilität, Steigerung der Energieeffizienz, Starkregenvorsorge und vieles mehr.“
Angaben des Ministeriums zufolge war in den vergangenen Wochen vor Ende der Antragsfrist am 31. Januar die Zahl der eingereichten Anträge beim Klimaschutzministerium noch einmal sprunghaft angestiegen, was ein entsprechend großes Aufkommen verursacht hat. Nun gelte es, die Anträge zu prüfen. „So schnell wie möglich, aber so gründlich wie nötig“ laute dabei die Devise. Die notwendige Sorgfalt liege auch im Interesse der Kommunen. 73 Anträge seien bereits bewilligt worden und teilweise vor Ort von Mitgliedern der Landesregierung persönlich übergeben worden.