HessenLand fördert nachhaltige Mobilität

Hessens Wirtschaftsminister Tarek Al-Wazir hat ein Mobilitätsfördergesetz in den Landtag eingebracht. Dieses stellt pro Jahr Zuschüsse in Höhe von mindestens 100 Millionen Euro zu kommunalen Vorhaben zur Verkehrsinfrastruktur und zur nachhaltigen Mobilität zur Verfügung. Wie das hessische Wirtschaftsministerium berichtet, sind neue Schwerpunkte der Förderung die Elektromobilität sowie der Rad- und Fußverkehr. Dazu zählen beispielsweise die Anschaffung von Elektrobussen oder der Bau von Radwegen. Förderfähig werden auch Carsharing- und Leihfahrradstationen, IT-Systeme sowie die Grunderneuerung kommunaler Verkehrswege. „Ein großer Teil der täglichen Wege wird innerorts zurückgelegt“, so Al-Wazir. „Ob die Verkehrswende hin zu einer nachhaltigen Mobilität gelingt, hängt deshalb entscheidend von den Kommunen ab. Mit dem Mobilitätsfördergesetz unterstützen wir Hessens Städte und Gemeinden bei der Umsetzung einer zukunftsfähigen Verkehrspolitik.“
Die seit 2014 praktizierte hälftige Aufteilung auf Öffentlichen Personennahverkehr und Straßen werde nun gesetzlich fixiert. „Wir passen die Förderung der Verkehrsinfrastruktur an heutige Erfordernisse an. Und wir geben damit nicht nur Antworten darauf, wie Mobilität im ländlichen Raum sichergestellt wird, sondern auch Antworten darauf, wie die Luftbelastung in den Innenstädten verringert werden kann“, erklärte Wirtschaftsminister Tarek Al-Wazir.
Derzeit wird die Förderung kommunaler Verkehrsinfrastruktur aus Mitteln bezahlt, die der Bund den Ländern zur Verfügung stellt. Hessen erhält dabei eigenen Angaben zufolge jährlich 96,5 Millionen Euro. Diese Regelung läuft jedoch Ende kommenden Jahres aus. Mit dem Mobilitätsfördergesetz ersetzt Hessen die Mittel aus eigener Tasche, verstärkt die Förderung auf dauerhafter Basis und richtet sie auf nachhaltige Mobilität aus. Die Aufstockung auf mindestens 100 Millionen Euro greife bereits Anfang 2019.