ThüringenEnergie-Anlagen schneller genehmigen

Thüringen treibt die Beschleunigung von Genehmigungsverfahren für Industrie- und Energieanlagen voran. Wie das Thüringer Ministerium für Umwelt, Energie, Naturschutz und Forsten berichtet, hat es sein Maßnahmenpaket erweitert, um immissionsschutz- und energierechtliche Verfahren effizienter zu gestalten, ohne die Anforderungen an den Umweltschutz zu senken.

Genehmigungen nach dem Immissionsschutz- oder Energierecht sind unter anderem für Fabriken, Heizkraftwerke, Abfallbehandlungsanlagen sowie Biogas- und Windenergie-Anlagen erforderlich. Umweltstaatssekretärin Karin Arndt betont, schnelle Verfahren seien sowohl für die Energiewende als auch für wirtschaftliches Wachstum wichtig. Gerade bei großen Investitionen müsse frühzeitig Planungssicherheit geschaffen werden.

Ein Schwerpunkt liegt auf einer früheren Abstimmung zwischen Behörden und Vorhabenträgern. Bereits vor der Antragstellung sollen beide Seiten das Verfahren gemeinsam vorbereiten. Zudem sollen Unternehmen die Öffentlichkeit möglichst früh einbeziehen. Nach Angaben des Ministeriums lassen sich Einwände dadurch früher erkennen und berücksichtigen, was spätere Verzögerungen vermeiden kann. In sogenannten Antragskonferenzen legen Genehmigungs- und Fachbehörden außerdem fest, welche Unterlagen erforderlich sind und an welchen Stellen Schwierigkeiten im Verfahren zu erwarten sind.

Ein weiteres Instrument sind Projektmanager, die das Energieministerium seit Januar 2025 im Rahmen eines nach eigenen Angaben bundesweit einmaligen Pilotprojekts bereitstellt. Sie unterstützen die Genehmigungsbehörden beispielsweise bei der Koordination von Gutachten, der Überwachung von Fristen, der Prüfung eingereichter Unterlagen sowie der Vorbereitung von Terminen. Das Ministerium erwartet dadurch schnellere Entscheidungen und einen zügigeren Netzausbau. Die Kosten tragen die Unternehmen. Im Gegenzug können sich die Verwaltungsgebühren beim Einsatz eines Projektmanagers um bis zu 40 Prozent verringern.

Zudem soll die gesetzliche Frist von einem Monat für Stellungnahmen der beteiligten Fachbehörden konsequenter eingehalten werden. Dafür gilt ab sofort ein gemeinsamer Erlass der Landesregierung. Zeichnet sich ab, dass eine Behörde die Frist nicht einhalten kann, sind verschiedene Unterstützungsmaßnahmen vorgesehen. So können übergeordnete Behörden helfen, Projektmanager oder externe Sachverständige eingebunden werden oder die Genehmigungsbehörde erstellt die Stellungnahme selbst. Nach Einschätzung des Ministeriums sollen die Verfahren dadurch beschleunigt werden, ohne Abstriche bei der fachlichen Qualität zu machen.