KlimapolitikDreierbund für den Klimaschutz

Deutschland, Frankreich und Polen wollen ihre Zusammenarbeit beim Klimaschutz verstärken, damit es auf der UN-Klimakonferenz in Paris 2015 zur Verabschiedung eines rechtlich verbindlichen Protokolls zum Schutz des Klimas kommt. Dies haben die Umweltminister der drei Länder bei einem Treffen am Mittwoch dieser Woche (26. Februar 2014) in Berlin vereinbart. In einer Erklärung heißt es, man wolle gemeinsam sicherstellen, dass die Europäische Union rechtzeitig einen Beitrag zum Klimaschutz für die Zeit nach 2020 vorlegt, der im Einklang mit dem globalen Zwei-Grad-Ziel stehe. Der Hintergrund: Die EU-Kommission hatte Anfang des Jahres ihren Vorschlag für eine Klima- und Energiepolitik bis 2030 vorgelegt (17937+wir berichteten). Dieser soll im Umweltministerrat am kommenden Montag (3. März 2014) in Brüssel erstmals beraten werden. Bundesumweltministerin Barbara Hendricks (SPD) sagte zum Abschluss des Ministertreffens: „Gerade angesichts der bekannten Unterschiede freue ich mich, dass wir unsere jeweils gute bilaterale Zusammenarbeit, sowohl mit meinem französischen Kollegen Philippe Martin einerseits als auch mit meinem polnischen Kollegen Maciej Grabowski andererseits, heute in der Dreierrunde fortsetzen konnten. Das Gesprächsformat des Grünen Weimarer Dreiecks ist mir besonders wichtig, denn die EU-Umweltpolitik braucht solche kleinformatigen, informellen Treffen, um ohne die Hektik eines förmlichen EU-Umweltrates Kompromisslösungen zu sondieren.“