BMWKHabeck diskutiert PV-Strategie

Am Freitag (10. März 2023) fand auf Einladung von Wirtschafts- und Klimaschutzminister Robert Habeck (Bündnis 90/Die Grünen) der erste PV-Gipfel statt. Habeck hatte Vertreterinnen und Vertreter von Verbänden und Bundesländern in einem Hybridformat eingeladen, um mit ihnen über eine Beschleunigung des Ausbaus von Photovoltaik (PV)-Anlagen in Deutschland zu diskutieren.
Habeck erklärte: „Wir müssen den Ausbau erneuerbarer Energien mit ganzer Kraft vorantreiben und das gelingt nur gemeinsam mit allen Akteuren. Wir haben mit der Reform des EEG im vergangenen Jahr, der Anhebung der Höchstsätze in den Ausschreibungen für Wind- und Solarenergie und einer Reihe von weiteren Änderungen den Weg für die Beschleunigung freigeräumt. Jetzt kommt es auf die Umsetzung an.“ Vor allem der Ausbau der Solarenergie biete große Chancen. Deshalb legte der Minister auf dem Gipfel den Entwurf einer PV-Strategie vor, um den Ausbau weiter zu beschleunigen.

Entwurf der PV-Strategie

Die PV-Strategie der Bundesregierung umfasst verschiedene Handlungsfelder, um bis 2035 Treibhausgasneutralität im Stromsektor zu erreichen und bis 2030 80 Prozent des Bruttostromverbrauchs aus erneuerbaren Energien zu decken. Ein wichtiges Zwischenziel ist die Installation von 215 Gigawatt Photovoltaik-Leistung im Jahr 2030. Dazu muss der jährliche PV-Ausbau auf 22 Gigawatt im Jahr 2026 verdreifacht werden.
Um den Ausbau der Solarenergie in Deutschland zu beschleunigen, hat das Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) elf Handlungsfelder mit konkreten Maßnahmen erarbeitet. Dazu gehören Klarstellungen für PV-Anlagen in Industrie- und Gewerbegebieten, Erleichterungen im Baugesetzbuch sowie die Stärkung von Agri-Photovoltaikanlagen, um Freiflächenanlagen stärker auszubauen.
Um PV-Dachanlagen zur Regel zu machen, sieht die PV-Strategie eine Anpassung der Direktvermarktungspflicht sowie die Förderung von Dachanlagen auf Gebäuden im Außenbereich vor. Um Mieterstrom und die gemeinschaftliche Versorgung von Gebäuden zu erleichtern, sind Maßnahmen wie die Ausweitung der Eigenverbrauchsvergünstigungen vorgesehen.
Um den Anschluss von PV-Anlagen an das Stromnetz zu beschleunigen, umfassen die Maßnahmen eine Duldungspflicht für Anschlussleitungen bei PV-Freiflächenanlagen und eine verkürzte Frist für den Zählertausch bei PV-Dachanlagen. Stecker-Solaranlagen (Balkonkraftwerke) sollen durch vereinfachte Meldepflichten und Schukostecker als Standard zugelassen werden.
Nach Angaben des Ministeriums können Stellungnahmen zu den Handlungsfeldern bis zum 24. März 2023 abgegeben werden. Anschließend soll die PV-Strategie überarbeitet werden. Anfang Mai 2023 will Minister Habeck die finale PV-Strategie im Rahmen eines zweiten PV-Gipfels vorstellen.