VKU-StadtwerkekongressDas Rückgrat der Energiewende

„Die Stadtwerke sind das Rückgrat der Energiewende. Ohne sie kann die Energiewende nicht gelingen.“ Mit diesen Worten hat die neue Hauptgeschäftsführerin des Verbands kommunaler Unternehmen (VKU), Katherina Reiche, den VKU-Stadtwerkekongress 2015 in Osnabrück (16. bis 17. September 2015) eröffnet. Reiche machte in ihrer Rede deutlich, dass der ordnungspolitische Rahmen stimmen muss – gerade auch bei der Förderung der Kraft-Wärme-Kopplung (KWK): „Die Novelle des KWK-Gesetzes ist auf einem guten Weg. Ich denke aber, wir brauchen noch Verbesserungen, insbesondere bei den Förderbedingungen für die neuesten Kraftwerke. Das KWK-Ausbauziel sollte weiterhin auf die gesamte Nettostromerzeugung bezogen und der Zeitpunkt der Zielerreichung auf das Jahr 2025 festgelegt werden“, erklärte Reiche.

Nicht unter die Räder kommen

Aus Sicht des VKU gehen der Referentenentwurf für ein Strommarktgesetz und das vom Bundeswirtschaftsministerium vorgeschlagene Strommarktdesign 2.0 in die falsche Richtung. Preisspitzen und Langfristverträge würden keine ausreichenden Anreize setzen, um in Erzeugungskapazitäten und Flexibilitätsoptionen zu investieren. Reiche: „Wir machen uns Sorgen um die Versorgungssicherheit, da notwendige Investitionen in gesicherte Leistung und Flexibilität ausbleiben werden. Wer glaubt, dass langfristige Investitionsentscheidungen allein auf Grundlage von Preisspitzen gefällt werden, der irrt.“ Zum Abschluss ihrer Rede sagte Reiche, dass die kommunalen Unternehmen zu den Zielen der Energiewende stehen. Die Bundesregierung sollte bei ihren energiepolitischen Vorhaben aber auch immer im Blick haben, dass die Gewinne der Unternehmen zu großen Teilen die kommunalen Haushalte entlasten. „Der energiepolitische Mittelstand, die Stadtwerke, dürfen nicht unter die Räder kommen. Das sollte der Bundesregierung bei ihren Entscheidungen immer bewusst sein.“