LNG-GesetzGenehmigungsbremsen lösen

Der Deutsche Bundestag hat sich in erster Lesung mit dem so genannten LNG-Beschleunigungsgesetz befasst. Der Gesetzentwurf sieht Regelungen vor, mit denen landgebundene und schwimmende Terminals für verflüssigtes Erdgas (Liquified Natural Gas – LNG) sowie die erforderlichen Leitungen schneller entstehen und gleichzeitig langfristig für klimaneutrale Energieträger genutzt werden können. Der Branchenverband Zukunft Gas sieht in dem Vorhaben einen wichtigen Schritt zu einer höheren Versorgungssicherheit und ein wichtiges Signal für den Gasumstieg, den Transformationskurs der Gaswirtschaft.
Timm Kehler, Vorstand von Zukunft Gas, begrüßt daher den Entwurf für ein LNG-Beschleunigungsgesetz: „Da die Möglichkeiten begrenzt sind, unseren Gasbedarf kurzfristig durch erneuerbare Energien oder Pipeline-Importe zu decken, benötigt Deutschland rasch eigene LNG-Terminals. Alternativen zu Pipeline-Gas können nachhaltig nur über den globalen LNG-Markt und LNG-Transporte nach Deutschland und Europa entwickelt werden.“ Da stationäre Terminals frühestens 2026 ans Netz gehen könnten, müssten kurzfristig für den Übergang auch schwimmende Speicher- und Regasifizierungseinheiten eingesetzt werden.
Die im LNG-Beschleunigungsgesetz vorgesehenen zulassungs- und genehmigungsrechtlichen Erleichterungen können nach den Worten von Kehler Vorbildcharakter haben: „Die materiellen Zulassungsvoraussetzungen für eine LNG-Energieversorgung bleiben unangetastet. Mit der Beschleunigung der Vergabe von öffentlichen Aufträgen und Konzessionen löst die Bundesregierung aber Genehmigungsbremsen.“ Das erleichtere die Zulassung und den Bau der LNG-Terminals und könne als Blaupause für weitere Energiewendeprojekte in Deutschland dienen, beispielsweise für den dringend notwendigen Ausbau der Stromnetze und den verstärkten Ausbau erneuerbarer Energien.