Dänemark/DeutschlandGrenzüberschreitende Ausschreibungen

Die dänische und die deutsche Regierung haben jetzt eine Kooperationsvereinbarung über die gegenseitige Öffnung von Ausschreibungen für Photovoltaikanlagen unterzeichnet. Wie das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWi) mitteilt, schafft diese den Rahmen für eine in Deutschland und eine in Dänemark durchzuführende Pilotausschreibungsrunde im Jahr 2016, bei denen erstmals eine grenzüberschreitende Teilnahme von Anlagen zugelassen wird. Staatssekretär Rainer Baake (Bündnis 90/Die Grünen) sagt: „Die Integration der erneuerbaren Energien in den Energiebinnenmarkt ist eine große Herausforderung für eine erfolgreiche Energiewende in Europa. Mit diesem grenzüberschreitenden Pilotprojekt senden wir ein wichtiges Signal für die Bedeutung der regionalen Zusammenarbeit und ihren gegenseitigen Nutzen.“ Der dänische Minister für Energie, Versorgungsunternehmen und Klima, Lars Christian Lilleholt, ergänzt: „Mit der vorliegenden Kooperationsvereinbarung werden Dänemark und Deutschland sicherstellen, dass die Förderung erneuerbarer Energien in beiden Ländern im Einklang mit EU-Recht steht. Darüber hinaus werden die grenzüberschreitenden Ausschreibungen wertvolle Erfahrungen mit Ausschreibungen im Bereich der Förderung erneuerbarer Energien liefern.“ Beide Länder unterstreichen, wie wichtig es ist, dass die Mitgliedstaaten entscheiden, ob und in welchem Umfang sie erneuerbare Energiequellen in anderen Mitgliedstaaten fördern wollen. Entscheidend sei, dass die Kooperation zum gegenteiligen Vorteil ist und einen realen Effekt auf die Energiewende in beiden Ländern hat. Die beiden Ausschreibungsrunden sind unterschiedlich dimensioniert. Dänemark öffnet eine Ausschreibungsrunde mit einer Gesamtleistung von 20 Megawatt (MW) anteilig im Umfang von 2,4 MW für Gebote für PV-Freiflächen-Anlagen mit Standort in Deutschland. Deutschland öffnet im Gegenzug eine Ausschreibungsrunde für PV-Freiflächen-Anlagen mit einer Leistung von 50 MW für Anlagen mit Standort in Dänemark. Dabei basieren die Ausschreibungen auf dem jeweiligen nationalen Ausschreibungsdesign. Das heißt, es gelten hinsichtlich der Flächenkulisse, des Planungsrechts sowie steuerlicher Bestimmungen die Regelungen und Bedingungen des Landes, in dem sich die Anlage befindet. Die europäische Erneuerbare-Energien-Richtlinie 2009/28/EG bildet die Grundlage der Kooperation. Dänemark und Deutschland setzen zum ersten Mal die Öffnung von Ausschreibungen um. Das Pilotprojekt wird laut dem BMWi entsprechend wertvolle Erfahrungen im Bereich der grenzüberschreitenden Förderung Erneuerbarer-Energien-Anlagen liefern.