KohleverstromungPläne für Ausstieg bis 2040

Nach dem Klimaschutzabkommen von Paris hat die regierungsnahe Organisation Agora Energiewende elf Eckpunkte zum Kohleausstieg bis zum Jahr 2040 erarbeitet. Des Weiteren hat die Initiative einen Runden Tisch Nationaler Kohlekonsens angeregt, der den Rahmen bilden soll, in dem laut Agora-Direktor Patrick Graichen ausgewogene und faire Kernelemente des Abschieds von der Kohleverstromung ausgehandelt werden sollen. Diese Ergebnisse sollten nach Auffassung von Graichen noch im Jahr 2016 zu einer Vereinbarung führen und schließlich in einem Kohleausstiegsgesetz münden. Dabei schlägt Agora vor, die Kohlekraftwerke in Schritten von zunächst maximal drei Gigawatt Leistung pro Jahr stillzulegen und damit 2018 zu beginnen. Das letzte Kohlekraftwerk sollte 2040 vom Markt gehen, neue Braunkohletagebaue sollten künftig nicht mehr aufgeschlossen werden, sagt Graichen. Die Abschaltung sei so billig wie möglich gestaltet werden, was dazu führe, dass die ältesten Kraftwerke nach Erreichen einer bestimmten Altersgrenze als erste vom Netz gehen. Diese Altersgrenze solle im Laufe der Jahre gesenkt werden. Im Gegenzug muss sich die nationale Politik verpflichten, keine weiteren einseitigen Belastungen der Kohle einzuführen, fordert Agora. Die Braunkohlereviere sollen über den gesamten Zeitraum bis 2040 im Rahmen von strukturpolitischen Maßnahmen mit 250 Millionen Euro im Jahr gefördert werden. „Da die Energiewende im Wesentlichen auf Bundesebene beschlossen wurde, sollten die zusätzlichen Strukturhilfen vollständig aus dem Bundeshaushalt bereitgestellt werden. Die hauptbetroffenen Bundesländer wissen wiederum am besten, welche strukturpolitischen Maßnahmen vor Ort am sinnvollsten sind, sie sollten deshalb über die Verwendung der Mittel entscheiden“, empfiehlt Graichen. Außerdem schlägt die Organisation vor, einen Fonds für die Folgelasten der Rekultivierung einzurichten. Anstelle der bisherigen Rückstellungspraxis der Tagebaubetreiber, soll künftig eine Abgabe von rund 2,50 Euro pro Megawattstunde Braunkohlestrom in diesen eingezahlt werden. So ergäben sich über die Jahre mehrere Milliarden Euro. Der Vorschlag von Agora zielt nach eigenen Angaben in Richtung eines fairen und ausgewogenen gesellschaftlichen Konsenses, der allen Beteiligten etwas abverlange. Zudem gebe er Planungssicherheit und ausreichend Zeit, sich auf die Veränderungen einzustellen.