DStGBForderung nach autonomen Bussen

Die Städte und Gemeinden in Deutschland sehen den öffentlichen Nahverkehr finanziell an einem kritischen Punkt und fordern von Bund und Ländern eine grundlegende Neuordnung der Finanzierung. Wie der Deutsche Städte- und Gemeindebund (DStGB) nach einer Sitzung seines Ausschusses für Wirtschaft, Tourismus und Verkehr in Sasbachwalden mitteilt, soll zugleich das autonome Fahren gezielt für Busverkehre in der Fläche vorangebracht werden.

Aus Sicht der Kommunen reicht die bisherige Finanzierung des ÖPNV nicht mehr aus, um das bestehende Angebot dauerhaft zu sichern. Steigende Energie-, Kraftstoff- und Betriebskosten treffen auf strukturell überlastete kommunale Haushalte. Der bundesweite Fehlbetrag der Kommunen lag 2025 nach DStGB-Angaben bei annähernd 32 Milliarden Euro. Damit geraten auch Verkehrsleistungen unter Druck.

Neben der Finanzierung rückte der Ausschuss die Einführung autonom fahrender Busse in den Mittelpunkt. Nach Einschätzung der Kommunen sollte sich die laufende Erprobung autonomer Fahrzeuge nicht vor allem auf urbane Robotaxi-Konzepte konzentrieren, sondern stärker auf öffentliche Verkehrsangebote außerhalb der Städte. Gerade dort könnten fahrerlose Busse helfen, dünn besiedelte Regionen wirtschaftlicher und flexibler an den ÖPNV anzubinden.

„Autonomes Fahren bietet große Chancen für eine bessere Anbindung ländlicher Räume – aber nur, wenn es gezielt in den öffentlichen Verkehr integriert und nicht als private Konkurrenz zum ÖPNV in den Städten ausgebaut wird“, sagte Ausschussvorsitzender Ingo Hacker, Bürgermeister von Neuhausen auf den Fildern. Privat betriebene Robotaxis in Städten könnten den klassischen Nahverkehr schwächen und zusätzlichen Verkehr erzeugen. Das laufe dem Ziel entgegen, Verkehr zu vermeiden und bestehende Systeme effizienter zu machen.

Der DStGB fordert deshalb eine rasche Umsetzung der im Koalitionsvertrag angekündigten ÖPNV-Maßnahmen. Genannt werden insbesondere höhere Regionalisierungsmittel, zusätzliche Mittel aus dem Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz sowie eine finanzielle Unterstützung beim Übergang autonomer Fahrangebote vom Modellversuch in den Regelbetrieb.

Aus Sicht der Kommunen braucht der Nahverkehr damit nicht nur eine Tarifdebatte, sondern einen umfassenden Modernisierungspakt. Nur mit stabiler Finanzierung und neuen technischen Konzepten lasse sich die Mobilität in Stadt und Land gleichermaßen sichern.