Thüringen / BayernBundesratsinitiative für Biogasanlagen

Thüringen und der Freistaat Bayern planen eine Bundesratsinitiative zur Stärkung der Stromerzeugung aus Biomasse im Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) 2016. Wie das Thüringer Ministerium für Umwelt, Energie und Naturschutz mitteilt, soll diese am 27. November 2015 in den Bundesrat eingebracht werden. Die Forderung: Biomasseanlagen sollen wieder angemessen unterstützt werden, um einen wirtschaftlichen Betrieb effizienter Anlagen zu gewährleisten. Die Länder schlagen dazu vor, dass es Biomasseanlagenbetreibern künftig möglich sein soll, über einen Ausschreibungsmodus einen garantierten Strompreis zu erzielen. Anja Siegesmund (Bündnis 90/Die Grünen), Thüringer Ministerin für Umwelt, Energie und Naturschutz, sagt: „In den letzten Jahren wurden deutschlandweit kaum noch Biogasanlagen gebaut. Dazu fehlen im EEG derzeit die Anreize. Hinzu kommt: Ab 2020 droht wegen des Auslaufens der Unterstützung die Stilllegung vieler Biomasseanlagen. Davon sind alle Bundesländer betroffen.“ Nach Angaben der Ministerin werden allein in Thüringen derzeit rund 350 Biomasseanlagen betrieben. Der Bund müsse jetzt auch für Re-Investitionen die richtigen Anreize setzen. Deutschlands Vorreiter-Rolle auf internationalen Märkten könne ohne einen funktionierenden Binnenmarkt nicht beibehalten werden. Wenn der Bund dem nicht gegensteuere, drohe ein technologischer Fadenriss.