[16.5.2023] Ein digitales Genehmigungsverfahren für den geförderten Breitbandausbau hat das Unternehmen WEMACOM gemeinsam mit zwei Landkreisen entwickelt. Es konnte insbesondere während der Corona-Pandemie seine Stärken ausspielen. Auch die EU-Kommission hat es gewürdigt.

Ein flächendeckender Ausbau mit Gigabitnetzen in ganz Deutschland bis 2025 – so lautete das ehrgeizige Ziel der Bundesregierung im Jahr 2018. Erreicht werden sollte dies mit einer milliardenschweren Bundesförderung. Die Umsetzung verlangt von allen Beteiligten Höchstleistungen, denn der gesteckte Zeitrahmen ist mehr als herausfordernd. Dem entgegen stehen aufwendige und umfangreiche Antrags- und Genehmigungsprozesse, die nicht selten aufgrund der Vielzahl an beteiligten Personen und Institutionen Monate in Anspruch nehmen. Um dies alles in geordnete Bahnen zu bringen, müssen die beauftragten Firmen, Genehmigungsträger, Behörden und Kommunen unter Umständen neue, ungewohnte Wege gehen.
Einen solchen Weg hat die WEMACOM Breitband GmbH beim geförderten Breitbandausbau in der Region Westmecklenburg eingeschlagen. Gemeinsam mit den Landkreisen Nordwestmecklenburg und Ludwigslust-Parchim entwickelte sie einen digitalen Antrags- und Genehmigungsprozess, der in die bestehenden webbasierten Geodatenportale integriert werden konnte. Das spart Zeit, Aufwand, reichlich Papier und sorgt für ein hohes Maß an Transparenz sowie die frühestmögliche und gleichzeitige Einbeziehung aller Behörden und Genehmigungsträger.

Hochkomplexer Genehmigungsprozess

Der hochkomplexe Genehmigungsprozess für den geförderten Breitbandausbau sieht vor, dass jeder Meter Trassenbau und jedes Bauelement – wie unter anderem die Points of Presence, Multifunktionsgehäuse und Kabelverzweiger – genehmigt werden müssen. Aus diesem Grund sind zahlreiche Beteiligte in die Verfahren involviert. Das schließt nicht nur lokale und regionale Genehmigungsbehörden ein, sondern teilweise auch Genehmigungsträger des Bundes, etwa bei der Querung von Autobahnen oder Bahntrassen. Um die Trasse unter Gewässern hindurchführen zu können, bedarf es auch einer Zustimmung der entsprechenden Wasserbehörden. Zeitintensive Verfahren, wie beispielsweise die Kampfmittelprüfung kommen ebenfalls hinzu. Nicht selten sorgen auch unvollständige Leitungsauskünfte für Verwirrung. Diese müssen aufgeklärt werden, bevor es an den eigentlichen Ausbau gehen kann. Papierbasiert bedeutet dies, dass die Anträge, Unterlagen, Beteiligungsrunden, Änderungsvermerke und Genehmigungen auf dem Postweg nach und nach allen Beteiligten zugestellt und bearbeitet werden. So vergehen unter Umständen Monate, wenn nicht sogar ein Jahr oder mehr, bis überhaupt der erste Spatenstich gesetzt werden kann.

Lösung für Papierdschungel

Für den Breitbandausbau im Landkreis Ludwigslust-Parchim musste dieses Prozedere für fast 2.800 Kilometer Tiefbautrasse und rund 2.800 Technikstandorte durchgeführt werden. Der Berg an Unterlagen, der dafür notwendig gewesen wäre, hätte ein Gewicht von zwei Tonnen weit überschritten. In Zusammenarbeit mit den Behörden der Landkreise entstand bei WEMACOM der Eindruck, dass den Beschäftigten an einer Vereinfachung und Modernisierung dieses etablierten Verfahrens gelegen war. Die Vorteile der Digitalisierung waren bereits erkannt – schließlich gab es schon webbasierte Geodatenportale mit zahlreichen nützlichen Funktionen. So entstand in gemeinsamen Gesprächen die Idee, die bestehende digitale Infrastruktur zu nutzen, um darin eine digitale Lösung für den Papierdschungel des geförderten Breitbandausbaus zu implementieren. Gemeinsam mit den Fachmitarbeitern des Geodaten-Managements entwickelten die WEMACOM-Beschäftigten über Monate eine geeignete und vor allem praxisnahe Ergänzung zu den bestehenden Systemen und kam schließlich zu einem zufriedenstellenden Ergebnis.

Transparenz durch Geodaten

Auf Basis der Geodaten können die von WEMACOM beauftragten Planer nun ihre Anträge und ergänzenden Unterlagen in das Portal hochladen und damit zeitgleich und transparent allen Genehmigungsträgern zur Verfügung stellen. Dank des webbasierten Geo-Informationssystems (GIS) benötigen die internen und externen Anwender keine eigene Software-Installation. Das heißt, die Genehmigungsverfahren können unabhängig vom Ort und von der technischen Ausstattung bearbeitet werden – es braucht lediglich einen Internet-Zugang.
Die Behörden, Kommunen, Träger öffentlicher Belange, Netzbetreiber und andere Genehmigungsträger prüfen die Einträge parallel und ohne lange Postwege, haben die Möglichkeit, Informationen nachzufordern, direkt abzulehnen oder zu genehmigen. Ein Ampelsystem zeigt allen Beteiligten den aktuellen Status jeder einzelnen beantragten Genehmigung an. Alle Beteiligten können gleichzeitig erkennen, welche Anmerkungen, Einschränkungen und Genehmigungen von anderen Anwendern erstellt wurden. Durch diese transparente Darlegung lassen sich Zielkonflikte zwischen den einzelnen Genehmigungsbehörden auf ein Minimum reduzieren.

Enormes Einsparpotenzial

In Zeiten, in denen Corona viele Bereiche des Lebens lahmlegte, Bauprozesse stoppte und Mitarbeiter ins Homeoffice zwang, war die Entwicklung dieser digitalen Lösung Gold wert. Auch aus dem Homeoffice war es den Beteiligten möglich, die Genehmigungsverfahren über die webbasierte Anwendung zu bearbeiten. Trotz der immensen Herausforderungen konnte dank des digitalen und kontaktlosen Verfahrens auch während der Pandemie der Genehmigungsprozess aufrechterhalten werden. Dass der Breitbandausbau in dieser schweren Zeit weiter vorangetrieben werden konnte, war auch deshalb so wichtig, weil sich genau da zeigte, wie essenziell ein schneller Internet-Zugang für die Zehntausenden unterversorgten Haushalte im Netzgebiet von WEMACOM war. Die Nachfrage stieg in dieser Zeit deutlich.
Das digitale Antrags- und Genehmigungsverfahren überzeugte aber nicht nur die Beteiligten, sondern fand auch bei der Europäischen Kommission Anklang. Regelmäßig verleiht das Gremium aus Brüssel die European Broadband Awards. Die Auszeichnungen verteilen sich auf fünf verschiedene Kategorien. Mit ihrem zeit- und kostensparenden Genehmigungsverfahren hatte sich die WEMACOM auf die Kategorie Kostensenkungsmaßnahmen und Co-Investitionen beworben, in der Projekte bedacht werden, bei denen „Maßnahmen zur Nutzung der Synergien zwischen verschiedenen Infrastrukturen angewandt und die Zusammenarbeit zwischen den einschlägigen Akteuren beim Aufbau und bei Investitionen in Infrastrukturen“ angestrebt werden.

Kriterien erfüllt

Diese Kriterien erfüllte das digitale Antrags- und Genehmigungsverfahren aus Sicht der Europäischen Kommission, denn die Jury erklärte die WEMACOM zum Finalisten. Für das Schweriner Telekommunikationsunternehmen macht diese Auszeichnung einmal mehr deutlich, wie wichtig die Digitalisierung und damit auch der Ausbau der Breitbandinfrastruktur sind. Es bleibt zu hoffen, dass dies ein weiterer Schritt zur Beschleunigung der Genehmigungsverfahren auch über den Breitbandausbau hinaus ist und das gemeinsame Vorgehen von WEMACOM und den Landkreisen eine Signalwirkung für andere Ausbauprojekte in Deutschland hat.

Volker Buck


https://www.wemacom.de
https://www.nordwestmecklenburg.de
https://www.kreis-lup.de
Dieser Beitrag ist in der Ausgabe März/April 2023 von stadt+werk erschienen. Hier können Sie ein Exemplar bestellen oder die Zeitschrift abonnieren. (Deep Link)

Stichwörter: Breitband, WEMACOM

Bildquelle: WEMACOM/SKRmedia