[15.2.2021] Kommunen sind wichtige Akteure bei der Umsetzung der Wärmewende. Im Rahmen des Projekts KoWaP soll ein Planungsinstrument für die kommunale Wärmeleitplanung entwickelt werden, welches insbesondere bei energetischen Sanierungen zum Einsatz kommen kann.

Städte, Gemeinden und Kreise sind wichtige Akteure zur Umsetzung der Wärmewende vor Ort. Denn diese kann nur gelingen, wenn die nationalen Wärmewendeziele auf die lokale Planungsebene übertragen werden und in konkrete Umsetzungshandlungen münden. Um die Klimaschutzziele zu erreichen, setzt etwa Baden-Württemberg mit der Novelle seines Landesklimaschutzgesetzes seit Oktober 2020 als erstes Bundesland darauf, ausgewählte Kommunen zu einer Wärmeplanung zu verpflichten.

Neues Modell entwickeln

Eine bundesweite Verpflichtung zu solchen Planungen besteht bislang nicht, weil dafür einheitliche rechtliche Grundlagen fehlen. Vor diesem Hintergrund soll im Projekt „Kommunale Wärmeleitplanung – Entwicklung eines neuen Planungsinstruments für die kommunale Wärmeleitplanung unter Verknüpfung von planungsrechtlichen und förderrechtlichen Elementen (KoWaP)“ ein neues Instrument oder Modell entwickelt werden. Darüber hinaus wird untersucht, wie dieses in den geltenden Rechtsrahmen integriert werden könnte. Das würde Kommunen das rechtliche Werkzeug in die Hand geben, um die Wärmewende stärker als bislang mit planerischen Mitteln zu gestalten.
Weil die bisherigen Bemühungen in diesem Bereich selten über die reine Planung hinausreichen, werden im Rahmen des Projekts KoWaP bestehende Fördermöglichkeiten analysiert und ein neues Instrument zur Förderung von entsprechenden Maßnahmen konzipiert: Als umsetzungsorientierter Baustein einer kommunalen Wärmeleitplanung sollen auf fachlicher Grundlage Bereiche unterschiedlicher Wärmeversorgungsoptionen identifiziert werden. Die fachliche und räumliche Abgrenzung erfolgt auf Basis energetischer Daten. Daran können sich etwaige Fördermechanismen künftig orientieren, sodass konkrete Umsetzungshandlungen zielgenauer als bislang gefördert werden können.

Transdisziplinäre Betrachtung

Das Vorhaben verfolgt einen transdisziplinären Ansatz, der – ausgehend von fachplanerischen Untersuchungen – sowohl die sozial- als auch die rechtswissenschaftliche Perspektive abdeckt und einen engen Austausch mit Akteuren aus der Praxis vorsieht.
Die Stiftung Umweltenergierecht führt innerhalb des Projekts KoWaP die rechtswissenschaftlichen Untersuchungen durch. Ziel ist es, zu bewerten, welche Elemente einer kommunalen Wärmeleitplanung bereits im bestehenden Rechtsrahmen abgebildet werden können und inwieweit es Veränderungen für die Einführung und Verankerung der Wärmeleitplanung als eigenständige, neuartige (Fach-)Planung bedarf. Zudem werden Möglichkeiten und Grenzen einer Rechtsfortentwicklung untersucht.
Die bisherige Praxis in Bezug auf energetische Sanierungen im urbanen Bereich geht in der Regel von einer zuvor erstellten, meist stadtplanerisch motivierten Grenzziehung des Untersuchungs- und Projektgebiets aus. Energiebezogene Nachbarschaftseffekte und -synergien können so nicht berücksichtigt werden. Die bisherige Praxis der Abgrenzung von Sanierungsgebieten beeinflusst Vorgehen, Ergebnis und Schlussfolgerungen für die Umsetzung. Aus Energiedaten, die aus Abgrenzungen von Bereichen resultieren, kann eine Art Planungsmatrix auf strategischer Ebene erstellt werden.

Planerische Leitplanken

Ein strategischer Ansatz der Wärmeleitplanung ermöglicht den Kommunen, einen Orientierungs- und somit einen räumlich ausreichend konkreten Handlungsrahmen für die Zielerreichung zu setzen. Gleichzeitig werden so planerische Leitplanken für die nachfolgende Detailplanung gesetzt, mit der die Kommune auf Ebene der strategischen Planung nicht weiter belastet wird. Analog dazu weisen Kommunen beispielsweise Eignungsgebiete für Windenergie aus, ohne im Detail die Wirtschaftlichkeit belegen und die technischen Details planen zu müssen. Im Rahmen von KoWaP werden energieplanerische Ansätze verglichen und unter anderem auf ihre Eignung für die Ableitung von räumlich gelenkten Fördertatbeständen hin untersucht. Fachlich wird dieses Vorhaben von der Hochschule Bremen begleitet.

Regionale Erfahrungswerte

Im Zuge der empirischen sozialwissenschaftlichen Untersuchungen zur Anwendungspraxis kommunaler Wärmeplanung werden durch das Forschungsinstitut adelphi research Experteninterviews und Fach-Workshops mit kommunalen Vertretern durchgeführt, um deren bisherige Erfahrungen sowie Wünsche und Anforderungen an ein zukünftiges Planungsinstrument im weiteren Projektverlauf berücksichtigen zu können. Übergreifendes Ziel ist es, regional unterschiedliche kommunale Erfahrungswerte zu wärmebezogenen Planungsverfahrungen zu erhalten, Einschätzungen zu den Zuständigkeiten und Kompetenzen der Kommunen abzurufen, sowie Leuchtturmprojekte und Reallabore für neue Planungskonzepte zu erfassen.

Regionale Fach-Workshops

Um die kommunalen Erfahrungswerte noch stärker einzubeziehen, werden zudem in einem fachlichen Beirat Vertreter der Bundes- und Landesebene, sowie Akteure der kommunalen Ebene eingebunden. Die erzielten Zwischenergebnisse werden in regionalen Fach-Workshops diskutiert und kommuniziert. Am Ende des Projekts sollen Handlungsempfehlungen für ein Wärmeleitplanungsinstrument oder -modell und dessen Implementierung entwickelt werden. Sie werden der Fachöffentlichkeit vorgestellt und so ein weiteres Mal gespiegelt.
Gestartet ist das auf zweieinhalb Jahre angelegte Projekt im Juni 2020. Es wird unter der Leitung von Oliver Antoni durch die Stiftung Umweltenergierecht in Zusammenarbeit mit adelphi research und der Hochschule Bremen durchgeführt und vom Bundesministerium für Wirtschaft und Energie gefördert (Förderkennzeichen 03EI5214A).

Victoria Balling, Andreas Schneller, Jürgen Knies


Dieser Beitrag ist in der Ausgabe Januar/Februar 2021 von stadt+werk erschienen. Hier können Sie ein Exemplar bestellen oder die Zeitschrift abonnieren. (Deep Link)

Stichwörter: Energieeffizienz, Wärmewende, KoWaP

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