BDEW-Waermewend-2406.05-rotation

Freitag, 21. Juni 2024

Smart Meter Roll-out:
BSI kippt Markterklärung


[24.5.2022] Nach einer Klage der Kanzlei Becker Büttner Held hat das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik die Marktverfügbarkeitserklärung für intelligente Messsysteme zurückgenommen. Eine Feststellung der Behörde nach § 19 MsbG soll den weiteren Roll-out gewährleisten.

Das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) hat am vergangenen Freitag (20. Mai. 2022) die Marktverfügbarkeitserklärung (Allgemeinverfügung) für intelligente Messsysteme aus dem Jahr 2020 für die gesamte Branche zurückgenommen. Um den weiteren Roll-out nicht zu gefährden, hat die Behörde eine Feststellung nach § 19 Abs. 6 Messstellenbetriebsgesetz (MsbG) erlassen. Damit könne der Weiterbetrieb und Einbau intelligenter Messsysteme durch die Messstellenbetreiber fortgeführt werden, heißt es in einer Pressemeldung des BSI.
Der Hintergrund: Gemäß MsbG hat das BSI mit der so genannten Marktverfügbarkeitserklärung den Startschuss für den verpflichtenden Einbau intelligenter Messsysteme gegeben. Gegen die Erklärung hatte die Kanzlei Becker Büttner Held für 50 Mandanten geklagt und vor dem Oberverwaltungsgericht Nordrhein-Westfalen (OVG NRW) Recht bekommen. Die Richter bezeichneten in einem Eilverfahren im März 2021 die Marktverfügbarkeitserklärung als „voraussichtlich rechtswidrig“. Die Kläger hatten argumentiert, dass die vom BSI zertifizierten Smart Meter die technischen und inhaltlichen Voraussetzungen, die das Messstellenbetriebsgesetz vorgibt, nicht erfüllen.
Laut Becker Büttner Held werden durch die Aufhebung der Allgemeinverfügung die Gerichtsverfahren nun formal beendet. BBH-Rechtsanwalt Jost Eder kommentiert: „Unsere Prozesskostengemeinschaft hat damit alle Ziele erreicht: Der Weg ist frei für eine rechtskonforme, zeitgerechte und an der vollen Funktionsfähigkeit ausgerichteten Marktverfügbarkeitserklärung – für alle Unternehmen und alle Kundinnen und Kunden.“ (al)

https://www.bsi.de
https://www.die-bbh-gruppe.de

Stichwörter: Smart Metering, BSI, BBH



Druckversion    PDF     Link mailen


 Anzeige

Weitere Meldungen und Beiträge aus dem Bereich Smart Metering

Smart Metering: Roll-out ohne Schnittstellen Bericht
[21.6.2024] Für den Roll-out intelligenter Messsysteme greift die Energieversorgung Filstal auf eine Lösung der Wilken Software Group zurück. Dadurch profitiert sie von einem Roll-out ohne Schnittstellen. Die Gateway-Administration kann sie außerdem an meterpan auslagern. mehr...
Energieversorgung Filstal: Schrittweises Vorgehen beim Smart Meter Roll-out hat sich bewährt.
Elvaco: Neues Submetering Gateway
[21.6.2024] Mit Elvaco Edge bietet das Unternehmen Elvaco ab sofort eine technologieoffene Ende-zu-Ende-Lösungen für Energieversorger, Stadtwerke und Submetering-Unternehmen an. Das Gerät ist sowohl für die kabelgebundene als auch die kabellose M-Bus-Kommunikation konzipiert und kann entweder mit Netz- oder Batterieversorgung betrieben werden. mehr...
Das Gateway Elvaco Edge kann sowohl mit Batterie als auch über das Stromnetz betrieben werden.
N-ERGIE: Smart-Meter-Projekt abgeschlossen
[4.6.2024] Die N-ERGIE hat ihr GWA-Wechsel- und Migrationsprojekt erfolgreich abgeschlossen. Über 4.600 intelligente Messsysteme wurden auf den neuen Dienstleister GWAdriga umgestellt. mehr...
N-ERGIE-Hauptsitz in Nürnberg: Der Energieversorger hat über 4.600 intelligente Messsysteme auf den neuen Dienstleister GWAdriga umgestellt.
Smart Metering: Neustart geglückt Bericht
[2.5.2024] Nachdem sich der Software-Anbieter für die Gateway-Administration, MeteringSüd, im Jahr 2022 vom Markt zurückgezogen hatte, haben sich ehemalige Gesellschafter für den Dienstleister GWAdriga entschieden. Er unterstützt die Projektpartner seitdem erfolgreich beim Smart Meter Roll-out. mehr...
Voltaris: Moderne Prüftechnik
[25.4.2024] Der Messspezialist Voltaris hat neueste Prüftechnik für moderne Messeinrichtungen und Basiszähler in Betrieb genommen. mehr...
An zehn Prüfstationen erfolgt bei Voltaris die voll digitalisierte Prüfung von modernen Messeinrichtungen und Basiszählern.

Suchen...

 Anzeige

Aboverwaltung


Abbonement kuendigen

Abbonement kuendigen
Ausgewählte Anbieter aus dem Bereich Smart Metering:
VOLTARIS GmbH
67133 Maxdorf
VOLTARIS GmbH

Aktuelle Meldungen