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Sonntag, 19. Mai 2024

Fernwärmegipfel:
Habeck sieht „starkes Signal“


[13.6.2023] Auf dem gestrigen Fernwärmegipfel waren sich die Beteiligten einig, dass der Um- und Ausbau der Wärmenetze von zentraler Bedeutung für das Gelingen der Wärmewende ist. Dafür soll nun ein verbindlicher Rahmen geschaffen werden.

Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck: „Der heutige Gipfel hat ein starkes Signal gesetzt.“ Auf gemeinsame Einladung von Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Bündnis 90/Die Grünen) und Bundesbauministerin Klara Geywitz (SPD) fand gestern (12. Juni 2023) der Fernwärmegipfel statt. An dem Treffen nahmen nach Angaben des Bundeswirtschaftsministeriums rund 30 Vertreterinnen und Vertreter von Verbänden der Wärmewirtschaft, der Wohnungs- und Bauwirtschaft, der Industrie, des Umwelt- und Verbraucherschutzes sowie der Gewerkschaften teil. Alle Beteiligten seien sich einig gewesen, dass der Um- und Ausbau der Wärmenetze für das Gelingen der Wärmewende und das Erreichen der Klimaschutzziele von herausragender Bedeutung ist und gemeinsamer Anstrengungen bedarf. Im Mittelpunkt stehe dabei die Umstellung der leitungsgebundenen Wärmeversorgung auf erneuerbare Energien und nicht vermeidbare Abwärme.

Gemeinsame Erklärung

In einer gemeinsam verabschiedeten Erklärung benennen die Beteiligten konkrete Handlungsfelder, in denen Verbesserungen nötig sind. So müsse mit dem Bundesgesetz für die Wärmeplanung, der aktuellen Novelle des Gebäudeenergiegesetzes sowie den begleitenden Förderprogrammen möglichst schnell ein klarer und verbindlicher Rahmen für die Weiterentwicklung der Wärmenetze geschaffen werden. Zudem bedürfe es auch mittelfristig eines Finanzierungsrahmens, der klare Anreize für Investitionen in den Ausbau und die Dekarbonisierung von Wärmenetzen setzt.
Zur verstärkten Nutzung erneuerbarer Energien und von Abwärme enthält die Erklärung ein Bündel von Maßnahmen, etwa zur Erleichterung der Abwärmenutzung und zur Beschleunigung des Baus von Anlagen zur Nutzung von Erdwärme, Solarthermie und Großwärmepumpen. Als weiteres wichtiges Handlungsfeld wurde die Sicherung von Preistransparenz und hohen Verbraucherschutzstandards identifiziert. Hier will die Bundesregierung die bestehenden gesetzlichen Grundlagen mit dem Ziel überprüfen, Hemmnisse für den Anschluss an Wärmenetze kurzfristig abzubauen und die Attraktivität der leitungsgebundenen Wärmeversorgung für gewerbliche und private Verbraucherinnen und Verbraucher zu erhöhen.

Breites Bündnis

Bundeswirtschaftsminister Habeck erklärte: „Der heutige Gipfel hat ein starkes Signal gesetzt. Ein breites Bündnis hat sich zu mehr Tempo beim Aus- und Umbau der Wärmenetze bekannt. Die Vertreterinnen und Vertreter des heutigen Treffens haben bekräftigt, dass bis 2030 insgesamt die Hälfte der Wärme in den Netzen klimaneutral erzeugt werden soll.“ Aktuell beträgt der Anteil erneuerbarer Energien bei der Fernwärme nach Angaben des Ministeriums erst rund 20 Prozent.
Bundesbauministerin Geywitz betonte, dass Wärmenetze in städtischen und verdichteten Gebieten bereits heute vielerorts eine gute Option seien. Wichtig seien nun Planungssicherheit und Transparenz beim Ausbau der Wärmenetze, damit Eigentümerinnen und Eigentümer frühzeitig wissen, ob ihr Haus angeschlossen werden kann. „Mit dem Gesetz zur kommunalen Wärmeplanung, das wir gerade auf den Weg bringen, wollen wir hierzu einen wesentlichen Beitrag leisten“, sagte Geywitz. (al)

Gemeinsame Erklärung zum Fernwärmegipfel (PDF) (Deep Link)
Pressestatement zum Fernwärmegipfel (Video) (Deep Link)

Stichwörter: Wärmeversorgung, Fernwärmegipfel

Bildquelle: BMWK / Dominik Butzmann

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