[10.1.2024] Um die Umsetzung des neuen Wärmeplanungsgesetzes ab Januar 2024 zu planen, hat das saarländische Energieministerium jetzt eine Fachgruppe gegründet, die aus Vertretern von Kommunen und Energieakteuren besteht.

Das saarländische Energieministerium hat jetzt eine Fachgruppe ins Leben gerufen, um eine umfassende Strategie für die Wärmeplanung im Saarland zu entwickeln. Wie das saarländische Ministerium für Wirtschaft, Innovation, Digitales und Energie mitteilt, setzt sich die Gruppe aus Vertretern von Kommunen, Landkreisen, Energieversorgern, Schornsteinfegern und dem saarländischen Datenschutzzentrum zusammen. Ihr Ziel sei es, die bundesgesetzlichen Voraussetzungen des neuen Wärmeplanungsgesetzes (WPG), das ab Januar 2024 in Kraft tritt, im Landesrecht umzusetzen.
Bei einem ersten Treffen im Energieministerium seien nicht nur die rechtlichen Rahmenbedingungen besprochen worden, sondern auch Wege erörtert, wie die Fachgruppenmitglieder effektiv in die Wärmewende auf Landesebene einbezogen werden können. Der Fokus liege dabei auf der Bedeutung von Städten und Gemeinden, da hier maßgebliche Entscheidungen für die Wärmewende getroffen werden.
Das neue WPG ziele darauf ab, einen Rahmen für die beschleunigte Dekarbonisierung der leitungsgebundenen Wärmeversorgung in Deutschland zu schaffen. Gemäß dem Gesetzesentwurf müssten die Länder bis zum 30. Juni 2026 für Großstädte mit mehr als 100.000 Einwohnern und bis zum 30. Juni 2028 für Gemeinden mit weniger als 100.000 Einwohnern Wärmepläne erstellen. Ab 2024 sollen neue Wärmenetze einen Anteil von mindestens 65 Prozent erneuerbarer Energien und unvermeidbarer Abwärme erreichen. Bestehende Wärmenetze müssten bis 2030 zu mindestens 30 Prozent aus erneuerbaren Energien und unvermeidbarer Abwärme gespeist werden. Mit diesem Gesetzesrahmen strebe man eine beschleunigte Wärmewende und Investitionssicherheit an. (th)

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