Mittwoch, 8. Februar 2023

Konjunkturpaket:
VKU lobt kommunale Handschrift


[5.6.2020] Die Bundesregierung hat umfangreiche Maßnahmen zur Bewältigung der durch die Corona-Pandemie hervorgerufenen Wirtschaftskrise verabschiedet. Der VKU findet dafür viel Lob.

VKU-Präsident Michael Ebling (l.) und Ingbert Liebing, VKU-Hauptgeschäftsführer, begrüßen das Konjunkturpaket der Bundesregierung. Die aktuellen Beschlüsse des Koalitionsausschusses von CDU/CSU und SPD zur Bewältigung der durch die Corona-Pandemie hervorgerufenen Wirtschaftskrise werden vom Verband kommunaler Unternehmen (VKU) größtenteils positiv gesehen. „Mit diesem für die Bundesrepublik einmaligen Konjunktur- und Krisenbewältigungspaket haben die Koalitionäre Mut und Weitsicht zugleich bewiesen. Die Balance zwischen Soforthilfen und langfristigen Maßnahmen stimmt. Die Kommunalwirtschaft begrüßt ausdrücklich, dass Klimaschutz und Konjunktur zusammengedacht werden“, erklärt VKU-Präsident Michael Ebling.
„Viele der beschlossenen Maßnahmen tragen buchstäblich eine kommunale Handschrift“, ergänzt VKU-Hauptgeschäftsführer Ingbert Liebing. „Sie sind im starken Bewusstsein aufgesetzt worden, dass es jetzt vor allem auf lokale Akteure ankommt. Vor Ort entscheidet sich, wie gestärkt wir aus der Krise gehen werden. Für die Kommunalwirtschaft ist entscheidend, dass vor Ort Anreize und Rahmenbedingungen für kluge Investitionen in Infrastrukturen und Zukunftstechnologien geschaffen werden, um die Daseinsvorsorgeleistungen für alle Bürgerinnen und Bürger weiterhin auf hohem Niveau bereitstellen zu können.“ Folgende Punkte definiert der VKU als besonders wichtig für die Kommunalwirtschaft: Die Deckelung der EEG-Umlage, die nationale Wasserstoffstrategie, die Digitalisierung, Forschungsprogramme und Künstliche Intelligenz, den Ausbau der digitalen Infrastruktur, die Stärkung des Ausbaus der Elektromobilität, Mobilität und saubere Luft, die Absenkung des kommunalen Eigenanteils in einzelnen Förderprogrammen der nationalen Klimaschutzinitiative, die Aufstockung der Bund-Länder-Gemeinschaftsaufgabe zur Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur, den Aufbau einer nationalen Reserve für persönliche Schutzausrüstungen, den steuerlichen Verlustrücktrag für die Jahre 2020 und 2021 sowie die befristete Senkung der Mehrwertsteuer. (ur)

https://www.vku.de

Stichwörter: Politik, VKU, Corona

Bildquelle: VKU

Druckversion    PDF     Link mailen


 Anzeige



 Anzeige



Weitere Meldungen und Beiträge aus dem Bereich Politik

Magdeburg: Motiviert für Energieeinsparungen
[8.2.2023] Eine Analyse des kommunalen Gebäude-Managements hat ergeben, dass die Stadtverwaltung Magdeburg erfolgreich Energie einspart. mehr...
BDEW/EY: Mehr Tempo und mehr Geld
[6.2.2023] Ein Fortschrittsmonitor von BDEW und EY zeigt: Die Energiewende kommt nicht so schnell voran wie geplant und das Investitionsvolumen ist geringer als erwartet. Um die Energiewende voranzubringen, sind bis 2030 Investitionen von rund 600 Milliarden Euro notwendig. mehr...
Fortschrittsmonitor von BDEW und EY: Die Energiewende kommt nicht so schnell voran wie geplant und das Investitionsvolumen ist geringer als erwartet.
Saarland: Klimaschutzgesetz vorgestellt
[6.2.2023] Das Saarland verpflichtet sich mit einem Klimaschutzgesetz und Maßnahmenplan dazu, bis zum Jahr 2030 die Gesamtsumme der Treibhausgasemissionen um mindestens 55 Prozent im Vergleich zu den Gesamtemissionen im Jahr 1990 zu senken. mehr...
Baden-Württemberg: Initiative zur solaren Stromerzeugung
[3.2.2023] Künftig können in Baden-Württemberg durch eine Initiative der Landesregierung deutlich mehr Flächen an Bundes- und Landesstraßen für die solare Stromerzeugung genutzt werden. mehr...
Potenzielle Photovoltaik-Flächen aus dem Interessenbekundungsverfahren in Baden-Württemberg.
Initiative evu+: Bürgschaften statt Kredite
[2.2.2023] Sinkende Preise bringen Stromlieferanten in Schieflage. Der Bundesverband Energiemarkt & Kommunikation fordert die Bundesregierung auf, kleine und mittlere Versorger bei Preisabsicherung zu unterstützen. mehr...

Suchen...

Aboverwaltung


Abbonement kuendigen

Abbonement kuendigen
Uniper
40221 Düsseldorf
Uniper
GISA GmbH
06112 Halle (Saale)
GISA GmbH
Savosolar GmbH
22761 Hamburg
Savosolar GmbH

Aktuelle Meldungen