ANGACOM-2403.05-rotation

Samstag, 20. April 2024
Sie befinden sich hier: Startseite > Themen > Wasserstoff > GEG baut Hürden auf

H2-Netz:
GEG baut Hürden auf


[5.9.2023] Ein Gutachten zum Gebäudeenergiegesetz weist auf rechtliche Hürden bei Wasserstoffnetzausbaugebieten hin.

Wenige Tage vor der möglichen Abstimmung im Bundestag zum geplanten Gebäudeenergiegesetz (GEG) weist der Verband kommunaler Unternehmen (VKU) mit einem Gutachten auf rechtliche Hürden mit Folgen für mögliche Wasserstoffnetzausbaugebiete hin. Laut dem im Auftrag des VKU erstellten Gutachten der Kanzlei Becker Büttner Held (BBH) könnte es bei der für Energieunternehmen relevanten Konzessionsvergabe und beim so genannten Unbundling zu unbeabsichtigten Schwierigkeiten kommen. „Wir erwarten, dass diese rechtlichen Unsicherheiten gelöst werden“, sagte VKU-Hauptgeschäftsführer Ingbert Liebing.
Liebing warnte vor einer Verzögerung der Wärmewende, weil dringend notwendige Investitionen in den Umbau der Gasverteilnetze ausbleiben könnten. Das geplante Gebäudeenergiegesetz gebe Inhalte für einen Fahrplan zur Umwandlung von Gasnetzen zu Wasserstoffnetzen vor, aus denen sich mehrere rechtliche Umsetzungsfragen ergäben. „Das stellt einen Risikofaktor dar, der Netzbetreiber davon abhalten kann, Fahrpläne zur Umwandlung in Wasserstoffnetze mit den Gemeinden abzuschließen“, erklärte Liebing. Betroffen seien die Punkte Konzessionsvergabe sowie Entflechtung und Verknüpfung von Gasverteilnetzen mit dem Wasserstoffkernnetz. 

Die Kanzlei Becker Büttner Held (BBH) hat im VKU-Auftrag die Bedeutung und den rechtlichen Anpassungsbedarf für eine erfolgreiche Umsetzung dieser Fahrpläne prüfen lassen.
BBH kommt in dem Gutachten unter anderem zu folgenden Ergebnissen und Lösungsvorschlägen: Die Position der Europäischen Kommission zur Trennung des Betriebs von Wasserstoff- und Gasnetzen ist derart restriktiv, dass die notwendige Aufnahme des Betriebs eines Wasserstoffnetzes durch bestehende Gas-Verteilnetzbetreiber im Prinzip ausgeschlossen erscheint. Der Gesetzentwurf geht davon aus, dass es eine dauerhafte Kontinuität des Gasnetzbetreibers gibt. Tatsächlich ist die Konzession auf maximal 20 Jahre begrenzt. Im Regelfall dürften die verbindlichen Fahrpläne nicht in der Restlaufzeit der Konzession umgesetzt werden, ein möglicher Konzessionswechsel würde die Umsetzung bestehender Fahrpläne gefährden. Mit Änderungen im Konzessionsrecht könnte dies gelöst werden. Nach dem Gesetzentwurf sind die Gasnetzbetreiber bei der Umstellung auf Wasserstoff verpflichtet, Garantien für die Belieferung mit Wasserstoff abzugeben, was keine Aufgabe von Netzbetreibern ist. In diesem Fall kommt die Abhängigkeit vom vorgelagerten Netz hinzu: Aktuell wird nur die Rechtsgrundlage für das übergeordnete Wasserstoffkernnetz geschaffen; die Anbindung der Verteilnetze und damit der Endkunden muss noch folgen. (ur)

https://www.vku.de

Stichwörter: Wasserstoff, VKU, GEG



Druckversion    PDF     Link mailen


Weitere Meldungen und Beiträge aus dem Bereich Wasserstoff

Bielefeld: Elektrolyseur für Busse
[18.4.2024] Das Bielefelder Verkehrsunternehmen moBiel investiert in seinem Innovationspark. Für eine neue Lade-Infrastruktur für Brennstoffzellenbusse und einen Elektrolyseur. mehr...
Vorstellung des moBiel-Projekts.
VKU: EnWG-Novelle gut für H2-Wirtschaft
[16.4.2024] Der VKU begrüßt die Novelle des EnWG als wichtiges Signal für die Energiewende und die Wasserstoffwirtschaft. mehr...
EWE/ONTRAS: Absichtserklärung unterzeichnet
[5.4.2024] Eine Integration des Gasspeicherstandorts Rüdersdorf ins Wasserstoff-Startnetz planen jetzt die Unternehmen EWE und ONTRAS Gastransport. Eine entsprechende Absichtserklärung wurde jetzt unterzeichnet. mehr...
ONTRAS Gastransport beabsichtigt, den Gasspeicherstandort Rüdersdorf des Energiedienstleisters EWE an das entstehende Wasserstoff-Startnetz in Ostdeutschland anzuschließen.
Hessen: Kooperation für Wasserstoff-Netz
[22.3.2024] Die Metropolregion Frankfurt/Rhein-Main plant mit „Rh2ein-Main Connect“ ein regionales Wasserstoff-Verteilnetz, um ab 2028 klimaneutralen Wasserstoff bereitzustellen. Verschiedene Energieunternehmen kooperieren, um die Energiewende voranzutreiben. mehr...
Düsseldorf: Wasserstoff mit Hightech tanken
[20.3.2024] Für die Hochleistungswasserstofftankstelle ist in Düsseldorf der Bau gestartet. Die Inbetriebnahme ist für die zweite Jahreshälfte geplant. mehr...
Der Baubeginn für die erste Hochleistungswasserstofftankstelle ist in Düsseldorf gestartet.

Suchen...

 Anzeige

 Anzeige



Aboverwaltung


Abbonement kuendigen

Abbonement kuendigen
Trianel GmbH
52070 Aachen
Trianel GmbH
SMIGHT GmbH
76185 Karlsruhe
SMIGHT GmbH
GIS Consult GmbH
45721 Haltern am See
GIS Consult GmbH
energielenker Gruppe
48155 Münster
energielenker Gruppe

Aktuelle Meldungen