[1.8.2014] Später als geplant eröffnen die Mineraloelraffinerie Oberrhein und die Stadtwerkekooperation Trianel das Genehmigungsverfahren für das Gas- und Dampfturbinenkraftwerk (GuD) Oberrhein. Sie reagieren damit auf Unsicherheiten, die die Novelle des Erneuerbare-Energien-Gesetzes (EEG) verursacht.

Die Mineraloelraffinerie Oberrhein (MiRO) und die Stadtwerkekooperation Trianel halten trotz erschwerter Rahmenbedingungen an dem geplanten Gas- und Dampfturbinenkraftwerk (GuD) Oberrhein fest. Darauf haben sich die Projektpartner laut Trianel verständigt. Zugleich haben sie vereinbart, das Genehmigungsverfahren für das Karlsruher GuD-Kraftwerk mit einer Leistung von bis zu 1.200 Megawatt erst später als geplant zu eröffnen. Damit verzögert sich auch die Inbetriebnahme. Hans-Gerd Löhr, Sprecher der MiRO-Geschäftsführung: „Wir sind nach wie vor von dem GuD-Kraftwerk überzeugt, nicht nur als hocheffiziente Energieversorgung für unseren Standort, sondern auch für die langfristige Versorgungssicherheit in Baden-Württemberg und Süddeutschland.“ Das novellierte Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) sorgt aber laut der Meldung für weitere Unsicherheiten bei der Projektentwicklung. Hintergrund sei die neue Eigenverbrauchsregelung. „Das neue EEG beinhaltet massive Hürden für das geplante GuD-Kraftwerk“, erklärt Sven Becker, Sprecher der Trianel-Geschäftsführung. Nach dem Gesetz droht gerade aufgrund der angestrebten Flexibilisierung der Stromerzeugung, auf die das Karlsruher Konzept abstellt, eine wesentliche wirtschaftliche Benachteiligung, so Becker. Auf die aktuellen Entwicklungen reagieren MiRO und Trianel mit der Anpassung des Zeitplans für das Kraftwerk. Danach werde in Abhängigkeit von der Klärung der Unsicherheiten aus dem neuen EEG frühestens 2015 das Genehmigungsverfahren und die öffentliche Beteiligung eingeleitet. Die Inbetriebnahme werde damit erst nach 2020 stattfinden. „Dass das neue EEG zusätzliche Hürden aufbaut, statt bestehende aus dem Weg zu räumen, ist ärgerlich, bringt uns aber nicht von unserem Kurs ab“, sind sich Löhr und Becker einig. „Wir bekommen grundsätzlich breiten Zuspruch aus der Landesregierung und der Politik, bei dem insbesondere die Bedeutung unseres Projekts für die Versorgungssicherheit in Baden-Württemberg gewürdigt wird. Das Konzept richtet sich an den Zielen der Energiewende aus und leistet wesentliche Beiträge zum Ausbau der Kraft-Wärme-Kopplung und zur Systemintegration der erneuerbaren Energien.“ Es komme nun neben der Beseitigung der Unsicherheiten aus dem EEG insbesondere auf die anstehenden politischen Entscheidungen im Bereich des Kraft-Wärme-Kopplungsgesetzes und des neuen Energiemarktdesigns an. (ve)

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